Meinung : Selber machen – oder raushalten

ULLA SCHMIDT UND DIE REFORMKOMMISSION

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Kaum haben Bert Rürup und seine Kommission auf ihren Stühlen Platz genommen, schon flattern erste Direktiven auf ihren Tisch, ausgegeben von der zuständigen Sozialministerin höchstpersönlich. Vergessen sind Ulla Schmidts gute Vorsätze, sich zunächst herauszuhalten und die Reformkonzepte abzuwarten. Vergessen ist die Erfahrung, dass es Großprojekten noch nie gut getan hat, wenn sie Tag für Tag zerredet und gewendet werden. Was treibt also die SPDMinisterin, schon jetzt in einer so zentralen Frage wie dem Rentenalter im Alleingang eine politische Marschrichtung festzulegen? Ob diese sinnvoll ist, kann im Moment sowieso niemand beurteilen. Ist es der Wunsch, bei jedem Interview irgendetwas Neues sagen zu können? Ist es die Angst, die Gewerkschaften könnten blockieren, wenn der Karren nicht in ihre Richtung läuft? Ohne Zweifel, die Gereiztheit von Politikern gegenüber Expertengremien ist gewachsen. Doch eine Reformkommission kann nicht unbefangen arbeiten, wenn ihre Mitglieder jedes Wochenende gespannt darauf warten, was der politischen Schirmherrin wieder eingefallen ist. Ulla Schmidt muss sich entscheiden. Entweder sie delegiert die Reformarbeit oder sie macht sie selbst – beides gleichzeitig geht nicht. M.G.

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