Meinung: So könnten wir umsteuern

„Wir sind der Staat“ vom 30. Dezember

Da waren zum Jahresende ganz ungewohnte Zeilen im Tagesspiegel. Es wurde angeregt, weiterführende Erörterungen zu machen, wie wir uns die zukünftige Bürgergesellschaft, unsere Lebenswelt vorstellen. Wenn bisher unser gesellschaftliches Zusammenleben auf Wachstum aufgebaut war, müssen nun neue Formen für all die Probleme wie Arbeitslosigkeit, Kriminalität, Verelendung der öffentlichen Dienste gefunden werden. Wachstum wurde notwendig, weil der Staat mehr ausgab, als er einnahm, sich verschuldete, um der sozialen Marktwirtschaft gerecht zu werden. Die wichtigste Einnahme des Staates ist die Steuer. Eine davon die Umsatzsteuer. Bei jedem Umsatz einer Ware erhält der Staat als Einnahme die Umsatzsteuer. Da alle anderen Steuern in den Preis der zu verkaufenden Ware eingerechnet werden, könnte der Staat auf diese Steuern verzichten und dafür die Umsatzsteuer so hoch ansetzen, dass er allen Verpflichtungen zum Wohle des Volkes nachkommen kann. Wichtig wäre viel Umsatz, d.h. es muss viel gekauft und investiert werden. Das Geld dazu kommt von den Löhnen und Gewinnen der Produkthersteller, also viel Lohn und hohe Gewinne. Jeder Bürger erhält Lohn. Das bedeutet für jeden Einzelnen, dass er die Gelegenheit bekommen muss, nach seinen Fähigkeiten mitarbeiten zu können. Wenn alle Lohnempfänger sind, muss dieser Lohn mindestens so hoch sein, dass die Grundbedürfnisse befriedigt werden können. Wird ein Mindestlohn für jeden Bürger als lebensnotwendig betrachtet, kann der Staat die Auszahlung dieses Anteils als Grundeinkommen für jeden Bürger übernehmen. Über die Höhe des Mindestlohns wird nicht mehr mit dem Arbeitgeber verhandelt, sondern mit dem Staat, der über die eingenommene Umsatzsteuer diese Forderungen begleicht. Da er ohnehin für alle Nichtlohnempfänger für eine Grundsicherung aufkommt, wäre ein Grundeinkommen für alle Bürger zweckmäßig. Peter Berens, Berlin-Spandau