Meinung : Sozialbericht 2001: Die Gesellschaft frisst sich selbst

apz

In den Jahren des Kalten Krieges war der Haushalt des Bundesverteidigungsministers der größte Einzeletat. Als das Budget für Arbeit und Soziales irgendwann an die Nummer eins rückte, empfanden die Deutschen das weniger als alarmierendes, denn als beruhigendes Zeichen. Die Zeiten wurden offensichtlich friedfertiger. Der gestern vom Kabinett verabschiedete Sozialbericht 2001 weist nun aus, dass die Sozialausgaben schneller wachsen als das Bruttosozialprodukt. Das ist wie eine Kriegserklärung an die Gesellschaft: Sie ist dabei, sich selbst aufzufressen. Die Regierung geht offenbar davon aus, dass die Sozialausgaben auf jeden Fall bis 2005 um jährlich 2,5 Prozent zunehmen, während das Wirtschaftswachstum 2002 bei 0,7 Prozent liegen dürfte. Nur leichtfertige Schönfärberei kann darauf vertrauen, dass die Volkswirtschaft demnächst von einem Dynamisierungsprozess ergriffen werden könnte, der die Relationen umkehrt. Bereits jetzt wird jede dritte Mark für Sozialleistungen ausgegeben. Wenn dieser Anteil weiter steigt, während die Ökonomie schwächelt, haben wir das, was man vor einem Jahrzehnt als "schwedische Verhältnisse" bezeichnete. Nur: Die Schweden haben begriffen und umgesteuert. Und wir?

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