Meinung : Spaltpilz Zypern

Was die EU aus dem Misserfolg lernen muss – und wie sie den Inseltürken helfen kann

Christoph von Marschall

Das ist ein richtiger Tiefschlag für Europa. Auf Zypern wollte die EU beweisen, wie groß Attraktivität und Macht der europäischen Einigung sind: stark genug, um Grenzen und Erbfeindschaften zu überwinden. Nachdem die Inselgriechen den Vereinigungsplan abgelehnt haben, herrscht Katzenjammer. Die EU als größter Friedensraum der Erde? Von wegen. Künftig werden erstmals UN-Friedenstruppen auf EU-Boden stationiert sein. Ein böses Omen, so kurz vor der großen Erweiterungsrunde.

Gewiss besteht kein Grund zur Dramatisierung. Es droht kein Ausbruch neuer Kämpfe auf der Geburtsinsel der Liebesgöttin Aphrodite. Man darf auch die Größenordnung nicht aus den Augen verlieren: Es geht um 750000 Inselgriechen und 200000 Inseltürken – das ist so, als weigerten sich die Berliner Bezirke Neukölln und Tempelhof-Schöneberg, mit Köpenick zusammenzugehen.

Dennoch, wie es nun weitergehen soll, bereitet den Europäern zu Recht Kopfzerbrechen: wegen der internationalen Auswirkungen. Die ersten, zum Großteil hoch emotionalen Reaktionen verraten sogar Kopflosigkeit. Die Zyperngriechen und ihre wortbrüchigen politischen Führer bestrafen – die armen Zyperntürken, die für Versöhnung gestimmt haben und dennoch draußen bleiben, belohnen? Solche Gefühle sind verständlich. Aber sind sie auch klug? Wieso soll man das Ziel Wiedervereinigung aufgeben und die illegale türkische Republik anerkennen, wie Ankara das verlangt? Und warum hat die Türkei jetzt angeblich einen raschen Beginn ihrer Beitrittsverhandlungen verdient?

Natürlich war das Vorgehen der Griechen vor der Volksabstimmung ein Skandal. Präsident Papadopoulos hat entgegen seinen Zusagen Stimmung gegen den Einigungsplan gemacht. Das verdient eine scharfe Reaktion, aber über spezielle Strafen muss sich Europa keine Gedanken machen. Zypern wird es bei den nächsten EU-Treffen zu spüren bekommen, wie viel Sympathie dieses Verhalten kostet und wie nachtragend die EU-Partner sein können. Die Inselgriechen schaden sich im Übrigen selbst, weil ihrer Wirtschaft nun der Einheitsboom entgeht. Die hätte doch am meisten profitiert von den Millionenhilfen zur Angleichung des vier Mal ärmeren türkischen Nordens an den griechischen Süden.

Zudem dürfen EU und UN die Frage nach eigenen Fehlern nicht vorschnell abtun. Beim letzten Treffen wurde der UN-Friedensplan nochmals zu Ungunsten der Griechen abgeändert, wurden ihre Rückkehr- und Eigentumsrechte im türkischen Nordteil eingeschränkt. Die Verhandler wollten auf jeden Fall sicherstellen, dass die Inseltürken zustimmen: damit Zypern nicht zur Blockade für die Türkeigespräche wird. Das haben sie erreicht, aber damit auch den Einigungsgegnern unter den Inselgriechen neue Munition geliefert. Überhaupt hat die EU mit der Parallelisierung von EU-Beitritt und Friedensprozess auf Risiko gespielt – und verloren. Jetzt hat sie sich einen ungelösten Konflikt in die Reihen der EU geholt. Das könnte in Zukunft zu Blockaden führen, weil bei vielen Beschlüssen Einstimmigkeit verlangt wird, also auch Zypern ein Veto hat.

Die versöhnungsbereiten Inseltürken dürfen nun nicht zu Geiseln des griechischen Neins werden. Sie verdienen Wirtschaftshilfe. Dabei können Erfahrungen aus der deutschen Teilung genutzt werden. Auf Bitten der Bundesrepublik kamen damals viele Handelsvergünstigungen auch der DDR zugute; sie war inoffizielles Halbmitglied – das kann auch Nordzypern werden. Zur politischen Anerkennung der Türkischen Republik Nordzypern gibt es dagegen keinen Grund. Ein hoffnungsvolles Referendum macht weder die Besetzung legitim noch die Anwesenheit von 30 000 türkischen Soldaten – und die Staatsstrukturen nicht demokratisch.

Ähnliches gilt für die Türkei. Ja, sie hat sich für Zyperns Einheit eingesetzt – aber aus Eigeninteresse, um gut Wetter für ihre EU-Ambitionen zu machen. Jetzt fordert sie wieder eine Zwei-Staaten-Lösung. War alles nur Taktik? Überhaupt lässt sich aus der Erfahrung, dass Ankara in der Zypernfrage nicht mehr so EU-feindlich wie früher agiert, nicht der Beweis ableiten, dass die Türkei insgesamt EU-tauglich sei. In der vergangenen Woche hat die politische Justiz gegen die Kurdenpolitikerin Leyla Zana die Zweifel daran bestätigt.

So lehrt das Wochenende: Die EU muss in diesem Raum vorsichtiger agieren. Sie darf nicht um des lieben Friedens Willen politische Risiken eingehen. Konfliktregionen können erst aufgenommen werden, wenn sie verlässlich befriedet sind. Sonst droht die innere Blockade der EU. Die Befolgung dieses Prinzips mag im Einzelfall ungerecht sein – weil die Gegenseite ein Vetorecht bekommt. Aber besser ungerecht als handlungsunfähig. Zyperns Einheit bleibt auf der Tagesordnung.

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