Sparen für den Bundeshaushalt: Der Geist sei mit ihnen

Und wenn du denkst, es geht nicht mehr – dann kommt von irgendwo ein Lichtlein her. Eines der Erkenntnis. Aber was heißt irgendwo, nein, aus der Mitte des Kabinetts. Erstaunliche Koalitionen bilden sich da, sogar welche der Vernunft. Nur leider nicht mit der FDP, aber das steht auf einem anderen Blatt.

Es muss gespart werden, daran besteht kein Zweifel, und nur weil es Roland Koch gesagt hat, der gemeinhin als der Darth Vader der CDU angesehen wird, muss es nicht falsch sein. (Oft ist es das Gegenteil, wenn man ihn genau liest oder ihm genau zuhört, aber wer will das schon; das Bild von ihm ist einfach zu schön böse.) Mindestens eines hat Koch erreicht: dass darüber gesprochen, ja, diskutiert wird, wo es nicht nur weniger vom Mehr geben soll, sondern insgesamt weniger. Und das muss so sein, wenn sich die Christenunion mit den Freidemokraten am Rocksaum nicht an den künftigen Generationen versündigen will.

Das haben drei Minister verstanden: Finanzminister Schäuble, Arbeitsministerin von der Leyen und Verteidigungsminister Guttenberg. Zwei Fachminister signalisieren dem Schatzkanzler, dass er in ihren Ressorts Möglichkeiten zum Sparen findet. Es sind zwei riesig große Ressorts: Der Verteidigungsetat ist nebenbei ein Investitionshaushalt, das Budget von Leyen ist das zahlenmäßig stärkste.

Diese drei, die Merkel lange mit einem gewissen Misstrauen verfolgt hat, könnten ihr die Kanzlerschaft retten. Und darüber hinaus den CDU-Vorsitz. Wenn es gelingt, mit substanziellen Beiträgen einen „großen“ Haushaltsentwurf zu formen, mit den Bestandteilen Sparen und Investieren, dann gibt diese Regierung in dem wichtigsten Bereich, dem der Finanzen, das Signal, dass sie doch nicht als die schlechteste aller Zeiten in die Geschichte eingehen will. Als die mit dem schlechtesten Start – der bereits ein Dreivierteljahr dauert – gilt sie ja jetzt schon.