SPD im Streit: Entfernter Geist

Diese Partei ist kaum zu fassen. Ihr entgleitet alles, zerrinnt alles zwischen den Händen. Was muss noch geschehen, damit sie begreift, die SPD? Da bietet die regierende Koalition ein Bild des Jammers, von Anfang an, es wird auch nicht besser, ganz im Gegensatz zur Wirtschaftslage, von der Schwarz-Gelb nicht im geringsten profitieren kann – und die Sozialdemokraten gerieren sich als Spezialdemokraten für die Zerstörung selbst der kleinsten eigenen Chance auf Regierungsübernahme. Im Bund, wohlgemerkt, denn in ein paar Bundesländern regieren sie dort, wo Vernunft herrscht. Opposition ist Mist? Diese Meinung scheint Franz Müntefering, der inzwischen auch wie ein entfernter Geist erscheint, exklusiv zu haben.

Ach, SPD. Streit, Protest, Demonstration, und zwar des Unvermögens, so buchstabiert sie sich. Was jetzt nötig wäre, wissen alle, aber zu wenige wollen darein investieren: in ruhige Sacharbeit. Solidität, Programm, Dynamik, das müsste die Partei dokumentieren, nach dem Motto „seht her, wir sind bereit“, aus dem Stand. Was soll Opposition denn anderes sein als eine Regierung im Wartestand?

Stattdessen diese innerparteiliche Opposition der Linken gegen einen Kanzlerkandidaten, den es noch gar nicht gibt, Peer Steinbrück. Abgesehen davon, dass es doch ganz schön ist, wenn man über einen der Seinen hört, dass der es könnte, Kanzler nämlich, ist das überhaupt nicht vordringlich. Wofür will die SPD die Macht? Das ist die eine große Frage, die die Partei überzeugend beantworten muss, weil sie sonst nur über Macht um ihrer selbst willen redet und damit auch nicht besser ist als die CDU unter Angela Merkel.

Die Sozialdemokraten müssen aufpassen, dass ihnen von dieser Merkel nicht auch noch ihre letzten Themen weggenommen werden. Zum Beispiel der Mindestlohn. Es wäre kein Wunder, wenn die Union den Streitpunkt nach den Sommerferien abräumen würde. Womit will die SPD dann punkten? Sie weiß es nicht. Wie soll es dann der Wähler besser wissen?