Meinung : Trotz alledem

Angela Merkel und der Nahe Osten: Sie hat zwar keine Chance, muss sie aber nutzen

Malte Lehming

Kofi Annan und Tony Blair sagen es seit Jahren, Angela Merkel hat sich ihnen angeschlossen: Im Zentrum der Auseinandersetzung zwischen Okzident und Orient steht der Nahostkonflikt. Stimmt das? Einmal angenommen, Israelis und Palästinenser würden friedlich in zwei Staaten nebeneinanderleben, hätte es dann nie einen Krieg zwischen Iran und Irak gegeben mit mehr als einer Million Toten? Hätte Saddam Hussein darauf verzichtet, Kuwait zu überfallen? Wäre die Analphabetenrate unter ägyptischen Frauen niedriger als 56,4 Prozent? Hätte Osama bin Laden darauf verzichtet, Al Qaida zu gründen?

Die Reihe ließe sich beliebig verlängern, um einzusehen, dass eine Lösung des Nahostkonflikts kaum ein anderes Problem in der Region beseitigt. Außerdem sind die Aussichten nicht gerade gut. Israels Regierung steckt in einer tiefen Krise. Wie lange und ob überhaupt Ministerpräsident Ehud Olmert sich halten kann, weiß keiner. Mögliche Nachfolger bringen sich bereits in Stellung. Und die Palästinenser zerfleischen sich selbst. Jederzeit kann ein offener Bürgerkrieg ausbrechen. Präsident Mahmud Abbas kann nur schwerlich behaupten, die Mehrheit zu vertreten.

Dennoch ist Merkels überraschend starkes Engagement in dieser Sache richtig – und erfolgreich. Wann je hat es das gegeben: Die Kanzlerin fährt in die USA, spricht dort mit einem Präsidenten, der bis dato alle Ratschläge, den Nahen Osten nicht im Chaos versinken zu lassen, beharrlich ignoriert hatte, und bringt ihn zur Vernunft. Prompt schickt George W. Bush seine Außenministerin in die Region, die wiederum als Erstes nicht etwa ihren Chef informiert, sondern Merkel. Und plötzlich geht’s: Nun soll das so genannte Quartett – USA, Europäische Union, Vereinte Nationen, Russland – wiederbelebt und ein Dreiergipfel – USA, Israel, Palästina – veranstaltet werden. Zur Vorbereitung reist Merkel am Wochenende nach Moskau und Anfang Februar, direkt nach Quartett und Dreiergipfel, in den Nahen und Mittleren Osten.

Hoffnungen auf spektakuläre Durchbrüche zu hegen, wäre naiv.

Trotzdem gibt es zu Merkels Initiative keine Alternative. Denn erstens dringen die Bilder vom Nahostkonflikt, verstärkt vom arabischen Satellitenfernsehen, mittlerweile in fast jedes muslimische Haus. Er mag objektiv nicht im Zentrum des großkulturellen Konflikts liegen, wird aber subjektiv so empfunden.

Zweitens ist es überfällig, die Bushregierung auf das Gleis der Diplomatie zu führen. Die Kombination aus Vermittlungsabstinenz und militärischer Überpräsenz hatte verheerende Folgen.

Und drittens kann durch eine Revitalisierung des Friedensprozesses ein Signal an die gemäßigten arabischen Staaten gesandt werden, sich ihrerseits an einer Stabilisierung rund um den Irak zu beteiligen.

Merkel versucht es zumindest. Das allein macht Mut.

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