Türkeis Militär unter Druck: Wandel durch Festnahme

Die Türkei ist dabei, eines der schwierigsten Kapitel ihrer jüngeren Geschichte aufzuarbeiten: die Einmischung der Militärs in die Politik. Am Montag nahm die Polizei fast 50 Personen wegen mutmaßlicher Putschvorbereitungen fest, darunter die ehemaligen Chefs von Luftwaffe und Marine – noch vor wenigen Jahren wäre eine solche Aktion undenkbar gewesen, doch der EU-Prozess hat das Land verändert. Die Militärs müssen akzeptieren, dass die Zeiten vorbei sind, in denen sie unliebsame Regierungen von der Macht verdrängen können, wie sie es seit 1960 vier Mal getan haben. Doch nicht nur die Militärs haben eine große Verantwortung. Die Politik muss sicherstellen, dass die Schuldigen vor Gericht gestellt werden, ohne dass die Ermittlungen zu einer Generalabrechnung mit allen möglichen Regierungsgegnern werden. Kritiker von Premier Erdogan werfen ihm eine Hexenjagd auf alle vor, die seine Regierungspartei AKP nicht mögen. Nur wenn das Land es vermag, den überfälligen Prozess der politischen Entmachtung der Militärs mit den Mitteln des Rechtstsaates über die Bühne zu bringen, wird die Demokratie in der Türkei einen großen Schritt weiter sein. güs