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Ulla Schmidts Dienstwagen: Auf Geisterfahrt

Es ist erst ein paar Tage her, dass SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier Fairness für Ulla Schmidt eingefordert hat. Es gebe Wichtigeres als die Spanien-Trips der Gesundheitsministerin, mahnte er.

Steinmeier verwies auf den Bundesrechnungshof. Der hatte Schmidt bescheinigt, den überwiegenden Teil der Dienstwagennutzung während ihres diesjährigen Sommerurlaubs als privat deklariert – und damit völlig korrekt abgerechnet zu haben. Parteifreunde Schmidts fragten sich daraufhin verwundert, warum sich die Ministerin nicht schon von Anfang an bereit erklärt hatte, den Großteil der Spanien-Fahrt privat zu versteuern. Auf diese Weise hätte sie der SPD die leidige Dienstwagen-Affäre erspart. Die Antwort scheint seit Montag klar zu sein. Da wurde bekannt, dass Ulla Schmidt ihren Dienstwagen auch in den Jahren 2006 bis 2008 an den Urlaubsort beordert, dies aber nicht privat abgerechnet hat. Nun steht die Ministerin als Trickserin da, die sich nur unter dem Druck der Öffentlichkeit zur Kostenübernahme bereit gezeigt hat. Und der Kanzlerkandidat? Er hat mit Schmidts Aufnahme in sein Wahlkampfteam einen Fehler gemacht. Steinmeier sollte ihn korrigieren, bevor der Fall Schmidt für die SPD zur unendlichen Geschichte wird. has

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