USA: Macht der Empörung

Empörung über die Lage ist eine mächtige Kraft in einer Demokratie. Barack Obama gewann die Wahl 2008 so triumphal, weil die Bürger so unzufrieden waren mit der Bilanz des Vorgängers George W. Bush. So groß war ihr Ärger, dass sie nicht verdrossen, aber passiv zu Hause blieben, sondern wählen gingen. In den 60er Jahren wuchs die Empörung über die Rassentrennung so stark an, dass Hunderttausende mit dem Bürgerrechtler Martin Luther King auf die Straße gingen. Nicht nur Schwarze, auch Weiße protestierten in Massen.

Im Sommer 2010 ist es umgekehrt. Empörung und Mobilisierung helfen nicht der Linken, sondern der Rechten in Amerika. So umfassend sind heute die Vorschriften, die eine Diskriminierung von Minderheiten verhindern sollen, dass sie in der Praxis zu deren Bevorzugung bei der Vergabe begehrter Plätze führen. Die weiße Mehrheit hat das Gefühl, dass ihre Kinder benachteiligt werden.

In der Politik ist nun Obama seit anderthalb Jahren an der Macht. Aber noch immer – oder schon wieder – meinen zwei Drittel, Amerika sei auf dem falschen Weg. Die Wirtschaftskrise bleibt spürbar. Statt Begeisterung für „Hope“ und „Change“ herrscht Enttäuschung.

Umfragen zeigen seit Monaten, dass die Rechten in den USA hoch motiviert sind, bei der Kongresswahl mitzustimmen – ganz im Gegensatz zu vormaligen Obama- Wählern. Am Wochenende haben rechte Großkundgebung und linke Gegendemonstration in Washington überdeutlich gezeigt, wie unterschiedlich die Mobilisierung ist.

Die „Tea Party“ wird großen Einfluss auf die Kongresswahl 2010 haben. Überall da, wo die Rennen zwischen Republikanern und Demokraten knapp sind, wird ihre höhere Wahlbeteiligung den Ausschlag geben. Für die Präsidentschaftswahl 2012 sagt das wenig. Die „Tea Party“ kann etwa 20 bis 30 Prozent der Wähler mobilisieren. Damit ihre Ikone Sarah Palin ins Weiße Haus einzieht, müssten es 50 Prozent werden. Und das ist dann doch sehr unwahrscheinlich.