Vertrag von Lissabon : Keiner redet mehr übers Wetter

Die Gefahr, dass die EU nach dem Schock von Dublin auseinanderfällt, ist real.

Albrecht Meier

Eigentlich wollten die Staats- und Regierungschefs am kommenden Donnerstag in Brüssel zusammentreffen, um über Klimaschutz zu reden und das Kosovo. Jetzt müssen sie sich mit einer Krise befassen. Denn es lässt sich nicht leugnen, dass die Iren mit ihrem Nein zum EU-Reformvertrag der Europäischen Union eine ihrer bislang größten Herausforderungen beschert haben. Die Telefondiplomatie zwischen Brüssel, Berlin, Paris, London, Dublin und den anderen EU-Hauptstädten macht deutlich, dass es nun nicht bloß darum geht, einen von vielen europäischen Verträgen irgendwie in trockene Tücher zu bekommen. Auf dem Spiel steht jetzt nicht nur der Lissabon-Vertrag, den die Regierung in Dublin ihrer Bevölkerung nicht erklären wollte. Vielmehr stellt sich nach dem Nein auf der Grünen Insel die Grundfrage, ob ein Weiter-so im Kreis der 27 EU-Staaten überhaupt möglich ist.

Darauf zielt auch der Vorschlag des Außenministers Steinmeier, dass sich die Iren möglicherweise eine Zeit lang aus dem europäischen Konvoi ausklinken sollten, damit es für die anderen weitergehen kann. Freilich weiß auch Steinmeier, dass sich mit dem Appell erhebliche Risiken verbinden – juristische und politische. Denn die übrigen 26 Staaten können schließlich auch nicht an der Tatsache vorbeisehen, dass der Lissabon-Vertrag soeben in einem EU-Mitgliedsland durchgefallen ist. Die Gefahr, dass die EU nach dem Schock von Dublin auseinanderfällt, ist real. Möglicherweise ist es aber auch gar nicht so schlecht, wenn nun – nach der großen Osterweiterung und einer quälenden jahrelangen Diskussion über die innere Reform der Union – der Moment der Wahrheit gekommen ist. Für diejenigen Mitglieder, die sich auch politisch enger zusammenschließen wollen. Und diejenigen, die die Europäische Union in erster Linie als einen Binnenmarkt betrachten.

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