Meinung : Viel zu lernen

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Also, wenn schon, denn schon – dieser Spruch passt auf den Untersuchungsausschuss in Sachen Bundesnachrichtendienst. Wenn schon das Parlamentarische Kontrollgremium nicht ausreicht, dann soll der Ausschuss des Parlaments doch bitteschön möglichst konkret weiterforschen. Und denn schon heißt: Das wird er wohl. Die Prüfaufträge sind klar, die Oppositionsfraktionen gehen, so wie es jetzt aussieht, kühlen Kopfes an die Aufklärung. Das ist nötig, damit die BND-Affäre sich nicht ausweitet, gewissermaßen unkontrolliert über den Irak hinaus zu einer völligen Dekonstruktion bundesdeutscher außenpolitischer Reputation führt. Das kann keiner wollen, jedenfalls darf das Parlament nicht darauf aus sein. Aber darauf, genau zu verstehen, was wann wo passiert ist: Wer den BND nach Bagdad geschickt und was die damalige Koalition im Fall al Masri unternommen hat oder inwieweit das US-Vorgehen im Irak von der Bundesregierung gedeckt worden ist. Daraus lässt sich auch etwas lernen. Ein Tribunal über rot-grüne Politik wird das Ganze allerdings dann, wenn die Beteiligten sich nicht bezähmen können. Nun garantiert der Untersuchungsauftrag jeder der drei Oppositionsfraktionen genügend Möglichkeiten zur Nachfrage. Außerdem ist die Zusammensetzung klein, mit sieben Mitgliedern. Da kann man sich verständigen. Und vielleicht sogar für die Zukunft effiziente Vorschläge machen? Also wenn sie schon mal dabei sind … cas

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