Meinung : Von Amts wegen

MINISTER STRUCK UND DER WEHRETAT

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Die Zeit dürfte vorbei sein, als man vor „Verteidigungsminister Peter Struck“ die Wörtchen „der neue“ setzen musste. Anfangs hatte Struck eine schwierige Balance zu finden. Als verantwortlicher Minister spürt er, wie knapp das Geld ist, aber als Fraktionschef der Sozialdemokraten war er selbst an dem starren Finanzkorsett beteiligt So preschte er in seinen ersten Amtstagen auch nicht mit Budgetforderungen vor. Wie hätte er das auch glaubwürdig tun können? Zunächst setzte er auf die Formel „erstmal reicht’s“. Ganz allmählich fielen ihm dann die ersten Gründe ein, weshalb er einen höheren Wehretat braucht. Er ließ Hinweise auf die laufenden Beschaffungsprojekte fallen; drei größere stehen an. Jetzt hat die Elbe-Flut dem Minister ein weiteres gutes Argument verschafft, zu verlangen, was er qua Amt ohnedies verlangen muss: mehr Geld. Auch jetzt gibt er sich ganz auf Konsens und Pragmatismus ausgerichtet. Politisch klug kleidet er die Forderung in die Versicherung, natürlich werde die Regierung den Anti-Hochwasser-Einsatz niemandem in Rechnung stellen (außer uns allen, den Steuerzahlern). Und wieder sagt er, erstmal reichten die Mittel ja, die laufenden Kosten seien aus seinem Etat allemal zu tragen. Ans Stopfen der Löcher mache man sich danach – soll heißen: In Zeiten, wenn der Verteidigungsminister also doch mehr Mittel benötigt. Lange hat er nicht gebraucht für den Schritt vom Fraktionschef hin zum Bundeswehr-Minister. Willkommen in der Realität! rvr

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