BKA-Chef Jörg Ziercke: Von widersprüchlich bis unglaubwürdig

Eines ist im Fall Edathy sicher: Die Widersprüche werden nicht geringer. Im Gegenteil. Jörg Ziercke, Chef des Bundeskriminalamtes, hat neue hinzugefügt. Bisher hatte Ziercke stets behauptet, dass seine Behörde so sehr in den Ermittlungen zu einem anderen Fall steckte, dass man die Liste deutscher Kunden eines kanadischen Kinderpornorings erst im Juni 2012 habe bearbeiten können. Nun gab es plötzlich doch schon im Januar 2012 eine „Grobsichtung“.

Dabei fiel zwar der Name eines BKA- Beamten auf, nicht aber der von Sebastian Edathy. Dieser Vorgang bleibt fragwürdig und schwer nachvollziehbar. Edathy soll damals noch nicht so bekannt gewesen sein, weil der NSU-Untersuchungsausschuss erst einige Tage später eingesetzt wurde, argumentiert das BKA. Nur war Edathy auch damals schon ein profilierter Innenpolitiker und zuvor Vorsitzender des Innenausschusses, für das BKA kein unwesentliches Gremium. Erst anderthalb Jahre später fiel dann also der Polizeiinspektion Nienburg der Name Edathy auf? Wenn es wirklich so war, wäre das auch bezeichnend und würde einiges über das politische Bewusstsein im BKA aussagen.

Dass Ziercke einen zeitlichen Widerspruch kreiert hat, mag nur ein Detail in der Chronologie einer Affäre sein, aber es birgt für den BKA-Chef ein großes Problem: Seine Darstellungen werden unglaubwürdig, sie werfen neue Fragen auf und sie zwingen ihn wieder vor den Innenausschuss.

In einem anderen Punkt macht er sich ebenfalls unglaubwürdig: Bisher hieß es, man habe eine Ungleichbehandlung der Personen auf der Liste vermeiden wollen. Auch deshalb habe alles länger gedauert. Da der Fall des BKA-Beamten vorgezogen wurde, ist aber auch diese Darstellung nicht mehr zu halten. Ziercke ist in Bedrängnis. Das Vertrauen, das Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ihm ausgesprochen hat, ist keine Herzenssache. Es ist eine Formalität. Bis auf Weiteres sozusagen.