Wahlschocks : In Deutschland regiert die Angst

Die kollektive Psyche wirkt wie gelähmt: Vier Wahlschocks sitzen den Deutschen tief in den Knochen.

Malte Lehming

Die Herzrate sinkt, die Muskeln versteifen sich, die Kontrolle über die Körperfunktionen lässt nach: Angststarre setzt ein. Das Phänomen ist aus der Natur bekannt. Viele Spezies harren bei drohender Gefahr still aus. So sichern sie ihr Überleben. Dass in einer Demokratie fast die gesamte politische Klasse starr vor Angst wird, ist eher selten. Willkommen also in Deutschland! Knapp 20 Jahre nach dem Fall der Mauer – ein Ereignis, das als Triumph der Freiheit gefeiert wurde – haben sich die Untugenden der alten Bundesrepublik versöhnt mit den Werten der fünf neuen Länder. Ganz hoch im Kurs stehen Antimilitarismus, Sicherheitssehnsucht und Verteilungsgerechtigkeitswahn. Die kollektive Psyche wirkt wie gelähmt.

Vier Wahlschocks sitzen den Deutschen tief in den Knochen. Da ist, erstens, die Bundestagswahl 2002. Gerhard Schröder schien bereits geschlagen. Seine Koalition hatte abgewirtschaftet. Dann aber rettete er sich durch eine fulminante Anti-Irakkriegs-Propaganda. Sie begründete ein linkes deutsches Nationalbewusstsein. „Zum ersten Mal bin ich stolz, ein Deutscher zu sein“, hieß es. Schröder gewann schließlich die Wahl. Seitdem werden Auslandseinsätze der Bundeswehr in der Öffentlichkeit tabuisiert. Heimlich, still und leise. Bloß nicht darüber reden! In Afghanistan etwa sollen deutsche Soldaten nicht im Süden kämpfen dürfen, was in der Nato zu Recht für Unmut sorgt. Aber ändern wird sich das nie. Der Schock von 2002 hat selbst die Einsichtigen verstummen lassen. Lieber opfern sie die Nato und geben den Antiterrorkampf verloren, als dass sie öffentlich die deutsche Afghanistanmission rechtfertigen.

Dann kam, zweitens, die Bundestagswahl 2005. Diesmal stand praktisch ein haushoher Sieg von Angela Merkel fest. Aber sie machte den Fehler, den Realitätssinn ihrer Landsleute zu unterschätzen. Sie kündigte Wirtschaftsreformen an und handelte sich damit den Vorwurf des Neoliberalismus ein. Der steht in der deutschen Negativskala gleich hinter dem des Faschismus. So schlecht es den Deutschen auch geht: Stets wollen sie, dass zwar energisch gehandelt wird, sich aber nichts ändert. Vorläufiges Fazit zweier Bundestagswahlschocks: Nie wieder Krieg! Nie wieder Reformen!

Die dritte dramatische Wahl geschah auf Länderebene. In Hessen trat Ministerpräsident Roland Koch für die CDU an. Koch ist der letzte prominente Konservative in der Union: prinzipienstark, polarisierend, derb in der Sprache. Seinen Wahlkampf führte er entsprechend. Er wetterte über die hohe Kriminalitätsrate unter ausländischen Jugendlichen und belebte den alten Wahlkampfslogan der Konservativen neu: Freiheit statt Sozialismus. Das Resultat? Koch verlor 12 Prozent. Die dritte Lektion: Nie wieder Freiheit! Wer die Deutschen zwingt, sich zwischen Freiheit und Sozialismus zu entscheiden, riskiert, dass sie für den Sozialismus votieren.

Das belegt auch der vierte und letzte Wahlschock, der die politische Klasse lähmt. Er setzt sich aus mehreren kleinen Schocks zusammen. Mit den Ultralinken etabliert sich gerade eine fünfte Partei. In ihr tummeln sich verschiedene Kräfte – Kommunisten, Sozialisten, Pazifisten, Protestler, enttäuschte Sozialdemokraten. In Ostdeutschland sind die Linken schon seit 1990 eine feste Größe. Nun zogen sie in den vergangenen vier Wahlen, die es in Westdeutschland gab, auch dort in die Parlamente ein. In anderen europäischen Staaten sind radikale Linksparteien nichts Besonderes. In Deutschland indes stehen deren Vertreter auch in der Tradition von DDR, Mauerbau, Schießbefehl, Diktatur. Das macht Koalitionen mit ihnen etwas unappetitlich. Sollen die Gepeinigten von einst erneut von ihren Peinigern regiert werden? Andererseits sind die Parolen der Linken überaus populär: Raus aus Afghanistan! Mehr Gerechtigkeit! Besseren Kündigungsschutz! Flächendeckende Mindestlöhne! Keine Studiengebühren! Keine Privatisierungen staatseigener Betriebe! In all diesen Punkten folgt den Ultralinken, laut Umfragen, eine Mehrheit der Deutschen.

Was tun? Die Angststarre wird begleitet von Ratlosigkeit. Die Linken in die Verantwortung nehmen, um deren Demagogie zu entzaubern? Ein Fehlschlag, wie im Osten und in Berlin zu besichtigen. Die Einbindung hat deren bundesweite Attraktivität nicht geschmälert. Die Linken isolieren und Koalitionen mit ihnen ausschließen? Ebenfalls ein Fehlschlag, wie deren Erfolge belegen. Also eiert die SPD herum und pendelt zwischen beiden Strategien. Außerdem nähert sie sich inhaltlich an. Aber weil das Original stets authentischer ist als die Kopie, nützt ihr das ebenfalls nichts. Halb zog man sie, halb sank sie hin: Die deutsche Sozialdemokratie bricht gerade mit dem Reformvermächtnis Schröders.

Das bleibt nicht ohne Folgen für die Bundesregierung. Je weiter die SPD, die mit der Union eine große Koalition bildet, nach links abdriftet, desto schneller stößt die Union in die frei werdende Mitte nach. Dort gibt sie sich betont unkonservativ, kuschelig, wertneutral. Große Koalitionen, heißt es, stärken die Ränder. In Deutschland gilt diese Regel als Paradox: Obwohl Union und SPD eine sozialdemokratische Politik machen, sind vor allem die Ultralinken stark geworden. Fassungslos stehen die Deutschen vor diesem Effekt. Wer aus Angst erstarrt, hofft, vom Angreifer nicht entdeckt zu werden. Ist er aber entdeckt worden, ist er, weil bewegungslos, eine sehr leichte Beute.

Der Text erschien zuerst im „Wall Street Journal Europe“.

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