Meinung: Was zu viel ist

Man ringt um Fassung. Gibt es vielleicht doch eine vernünftige Erklärung? Hat da jemand den Überblick über seine Finanzen verloren? Hat die VWPersonalabteilung Gehaltskonten schlampig geführt? Oder kann es so viel Frechheit geben? Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jann-Peter Janssen behauptet, er habe seit 1994 von seinem alten Arbeitgeber kein Geld mehr bekommen. Der hält postwendend dagegen. An Janssen sei bis Dezember 2004 regelmäßig Geld überwiesen worden, es habe sich schließlich um ein aktives Beschäftigungsverhältnis gehandelt. Wie immer sich die Geschichte aufklärt: Die Mandatsniederlegung durch Janssen war die einzige logische Schlussfolgerung. Wenn er in einem aktiven Beschäftigungsverhältnis bei VW stand, hat er gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen. War er aber nicht aktiv, hat er Geld ohne Gegenleistung bezogen, was nach dem Parteiengesetz verboten ist. In jedem Fall hat er das Bundestagspräsidium belogen. Vermutlich würde er das selbst ganz anders sehen. Als Betriebsrat und Abgeordneter setzte er sich natürlich für das VW-Werk in Emden ein, ist deshalb auch direkt gewählt – und von VW bezahlt worden. Die Mischung aus mangelndem Unrechtsbewusstsein und Vertuscherei macht diesen Fall so brisant und zeigt, dass die Richtlinien für Abgeordnete verschärft werden müssen. apz

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