Meinung: Wer nicht wagt,gewinnt

Von Albert Funk

Im Windschatten der großen Schlacht im Bund haben die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag bestimmt: Rot-Rot kann weiterregieren, aber unter leicht veränderten Vorzeichen. Die SPD von Ministerpräsident Harald Ringstorff hat ihr Ergebnis verbessert. Die PDS ist abgestürzt. Im Verhältnis der beiden Parteien im Nordosten ist jetzt noch klarer, wer Koch und wer Kellner ist. Ringstorff hat einen Koalitionspartner, der an Bedeutung verloren hat.

Allein die Sozialisten mussten dafür büßen, dass das erste SPD/PDS-Kabinett in einem Bundesland die nicht sonderlich hohen Erwartungen allenfalls knapp erfüllt und das ohnehin moderate Versprechen, die Zahl der Arbeitslosen um 20 000 zu senken, nicht gehalten hat. Die Bedingungen in dem wirtschaftlich schwachen Land sind nicht so, dass Landespolitik viel bewegen könnte. Die Anhänger der PDS erwarten aber offenkundig mehr als Pragmatismus von ihrer Partei. Aus dieser Spannung zwischen Anspruch und Wirklichkeit resultieren die Stimmverluste. In Schwerin ist die PDS in den vergangenen vier Jahren nicht über die Rolle des kleinen Mehrheitsbeschaffers hinausgelangt. Sie blieb defensiv, auch um das größere Projekt in Berlin nicht zu gefährden. Jetzt ist sie noch kleiner. Ohne Verankerung in der Bundespolitik wird sie auch in den ostdeutschen Ländern zur vernachlässigenswerten Größe.

Das Ergebnis an der Ostsee ist allenfalls insofern bemerkenswert, als die rot-rote Variante in Sachsen-Anhalt (das Modell der Duldung, die in eine Koalition münden sollte) im April klar abgewählt worden ist. Dass es in Schwerin weitergeht, mag auch daran liegen, dass im Gegensatz zum April, als die Bundesregierung im Stimmungstief dümpelte, der Bundestrend nun Ringstorff half. Die Landespolitik spielte jedoch auch ihre Rolle. Zwar galt die Koalitionsbildung vor vier Jahren als bundespolitisches Signal. Aber Rot-Rot in Schwerin erschien im Gegensatz zum Magdeburger Modell unter Reinhard Höppner nicht als Glaubensangelegenheit mit dem monstranzhaften Anspruch auf eine generelle Wende im Verhältnis von SPD und PDS. Die Schweriner Variante war von weniger Emotionalität geprägt. Rot-Rot dry sozusagen. Sie haben nicht viel bewegt, sie haben nichts kaputtgemacht. So etwas kann reichen zum gemeinsamen Sieg – in Schwerin. Ein Vorbild für Berlin ist es nicht.

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