Wetterchaos: Winterdienste haben Schnee im Getriebe

Es ist ja immer wieder verblüffend, was passiert, wenn das Wetter macht, was von ihm zu erwarten ist. Kaum fällt im Dezember ein bisschen Schnee, drehen nicht nur die Räder durch. Die Flughäfen empfehlen, die Bahn zu benutzen, die Bahn empfiehlt, genau das nicht zu tun, die Polizei rät, nicht das Auto zu nehmen, die S-Bahn empfiehlt die U-Bahn, und jetzt legen auch noch die Winterdienste die Arbeit nieder, weil ihnen der Winter zu winterlich ist und das neue Straßenreinigungsgesetz, das auch die Schnee- und Eisbeseitigung regelt, zu anstrengend.

Mit dem neuen Gesetz, das eine Reaktion war auf den langen, harten Winter 2009/10, hat der Senat versucht, Räum- und Haftungsfragen exakt zu regeln, was wegen des wechselhaften und zuweilen unberechenbaren Wetters etwas widernatürlich wirkt. Eine Folge davon ist, dass Grundstückeigentümer einen finanziellen Oberschenkelhalsbruch riskieren, wenn sie sich im Winter zu weit und zu lange von ihrem Haus entfernen. Die beauftragten privaten Räumdienste sind in der Regel selbst dann fein raus, wenn sie ihren Job miserabel oder gar nicht erledigen.

Und dass sie ihren Job miserabel oder gar nicht erledigen, wird immer mehr zur Regel. Einige Unternehmen haben ihre Verträge – auch solche mit Bezirken – inzwischen unter Hinweis auf das neue Gesetz gekündigt. Ihnen wird das alles zu viel, denn jetzt steht auch noch im Gesetz, dass Eisbildung verhindert werden muss.

Eisbildung? Damit konnten die Winterdienste ja nun wirklich nicht rechnen, schon gar nicht im Winter, und auch die Wirtschaftsverbände und die CDU sekundieren mitleidsvoll, auf so etwas kann ein Winterdienst ja nun beim besten Willen nicht vorbereitet sein, weder technisch noch personell. Ja auf was sollen sie denn sonst vorbereitet sein, bitte schön? Auf die Verhinderung von Waldbränden wegen zu großer Hitze vielleicht?

Offensichtlich haben die Unternehmen gezockt, was das Zeug hält, haben zu knapp geplant und Wetten darauf abgeschlossen, dass ihnen die Sonne scheint; sie haben auf die Erderwärmung gesetzt, frei nach dem Motto: Cash from Klimakatastrophe. In den warmen Wintern, die es ja auch gab, konnten sie sich eine goldene Schneeschaufel verdienen, denn kassiert haben sie auch dann, wenn es nichts zu räumen gab. Aber jetzt, wenn ein paar Zentimeter Schnee überfrieren, fangen sie an zu zittern und laufen davon.

Die Verwaltung sollte alle Unternehmen, die mitten im Winter ihre Verträge kündigen und die Arbeit einstellen, für immer in die Wüste schicken, wohin sie mit dem Sand in ihrem Getriebe ohnehin besser passen: Keine öffentlichen Aufträge mehr für solche vermeintlichen „Dienstleister“, das wäre eine angemessene Reaktion. Mag auch der eine oder andere bisweilen zu Recht auf den öffentlichen Dienst schimpfen: Ob die Privaten alles besser können, wie im Zug der hemmungslosen Privatisierung oft behauptet wurde, ist irrelevant, wenn sie gar nicht erst wollen.