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Meinung: Wie sie lernen, die Bombe zu ächten

Noch gibt es Chancen, Iran vom Streben nach Nuklearwaffen abzubringen

Im allzu Bekannten geht das Neue leicht unter. Beispiel Iran. Kennen wir das nicht? Ein Land mit einer fragwürdigen Führung strebt angeblich nach der Atombombe, Präsident Bush droht, er werde das nicht zulassen. Die Vorgeschichte im Irak, wo Amerika die Welt belogen hat über das Ausmaß der Gefahr durch Massenvernichtungswaffen, verführt jetzt manche in Europa dazu, die alten Gegensätze hervorzuheben: Bush bereite den nächsten Präventivkrieg zum Regimewechsel vor, Europa müsse das verhindern und weitsichtig auf Diplomatie setzen.

Aber stimmt das Bild? Auch von den amerikakritischen deutschen Iran-Spezialisten behauptet kaum einer, Washington habe sich zu Militärschlägen gegen Iran oder regime change in Teheran entschlossen. Sie beklagen eher, Amerika habe keine klare Iran-Politik. Europa gibt sich gerade eine neue Sicherheitsdoktrin, die militärische Gewalt als letztes Mittel gegen die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen rechtfertigt, weil es diese Gefahr ernster nimmt als früher. Und die Bilanz des „kritischen Dialogs“ mit Iran gilt nicht als sonderlich überzeugend. Das deutet eher auf eine Annäherung im Umgang mit dem Problem hin als auf eine Verschärfung der Meinungsverschiedenheiten.

Von Iran geht nach Expertensicht derzeit keine unmittelbare Gefahr aus. Wenn Teheran jedoch sein Nuklearprogramm unkontrolliert fortsetzt, könnte der Westen in zwei bis fünf Jahren vor der Entscheidung stehen, ob er Irans Griff nach der Bombe hinnimmt. Oder gewaltsam stoppt. Mit anderen Worten: Es gibt ein Zeitfenster für eine gemeinsame Strategie Amerikas und Europas, die Entschlossenheit Teherans zu testen und Iran von eventuellen Plänen abzubringen.

Die Fakten: Iran beharrt seit Jahrzehnten auf seinem Recht zur friedlichen Nutzung der Kernenergie. Auch deutsche Firmen haben früher beim Aufbau geholfen, in jüngerer Zeit Russland. Doch hat ein so rohstoffreiches Land das überhaupt nötig? Nicht unbedingt, Argumente gibt es aber schon. Mit der Bevölkerung wächst der Energiebedarf, Öl und Gas möchte Teheran gegen Devisen exportieren. Die verarmte Bevölkerung kann reale Preise, etwa für Benzin, nicht bezahlen.

Beunruhigend ist, dass Iran große Anstrengungen beim Ausbau der – angeblich zivil genutzten – Nukleartechnik unternimmt und sich Komponenten verschafft, die auch oder sogar eher für militärische Zwecke geeignet sind. Wer keine voreiligen Schlüsse ziehen will, kann das Streben nach dem kompletten Nuklearkreislauf, nach Schwer-Wasser-Anlagen und Zentrifugen zu hoher Urananreicherung zurückhaltend interpretieren: Teheran möchte von ausländischer Hilfe unabhängig werden. Aber viele Details deuten nach Expertenanalyse doch darauf hin, dass Iran sich zumindest alle Optionen offen halten will – auch die des Baus einer Bombe. Was nicht heiße, dass diese Entscheidung bereits gefallen ist. Dies sei auch kein Streitpunkt zwischen so genannten „Reformern“ und Konservativen. In allen Lagern finden sich Befürworter der Bombe und Skeptiker.

Und das Motiv? Das Streben nach der Bombe ist älter als der jüngste Irak-Krieg. Aber der stärkt den Wunsch, sich unangreifbar zu machen – langfristig. Kurzfristig dagegen wirkt er als Bremse. Solange Teheran die Bombe nicht hat, wird es alles vermeiden, was Amerika zur Intervention gegen den Bombenbau verleiten könnte. Wichtig ist aber auch Irans strategisches Umfeld – mit den Atomwaffenstaaten Russland, China, Pakistan (und Indien), mit dem unruhigen Kaukasus und Afghanistan als direkten Nachbarn. Und ohne verlässliche Verbündete.

Wer Teheran vom Bau der Bombe abbringen will, muss ihm die Einkreisungsängste nehmen. Und überzeugende Alternativen anbieten, wie Iran sein Sicherheitsproblem lösen kann. Also: Politischer Dialog und Rüstungskontrolle. Nicht im unverbindlichen Plauderton, sondern unter klaren Bedingungen. Amerika weiß um seine beschädigte Glaubwürdigkeit. Europa, dass es sich dem Ernst der Lage stellen und notfalls ein Eingreifen mittragen muss. Und Teheran, dass es keinen Interventionsgrund liefern darf.

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