Meinung: Wieder stand im Protokoll

Jetzt wird’s hochdiplomatisch. Politik in Nuancen, wie bei HansDietrich Genscher. Eine Woche nach dem Kanzler räsoniert diesmal der Vize in der „Zeit“ über die Zeiten, unter anderem darüber, wie opportun es wohl ist, Waffen nach China zu exportieren und dafür Parlament und Koalition zu brüskieren. Der Kanzler hat ja ganz klar gemacht, wer aus seiner Sicht die Richtlinien jedweder Politik ausgibt. Joschka Fischer spricht nun seinerseits von seiner „skeptischeren Haltung“, die der Kanzler kenne. Wer je Genscher studiert hat, der kann das als angekündigten Widerstand lesen; kann, muss aber nicht. Die Herren Diplomaten im Auswärtigen Amt könnten zufrieden sein … Die Koalitionäre nicht. Denn Fischer sagt nebenbei noch so viel Positives über die chinesische Entwicklung – das klingt schon sehr nach Schalmei. So wie sich Fischer ausdrückt, kommt am Ende kein Streit heraus. Was der Vize jetzt sagt, sagt er vor allem fürs Protokoll. Interessanter ist, dass ihm die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth gesagt hat, er solle den Kanzler bitten, seine Haltung zu überdenken. Wann je hätte sich Roth das bei Fischer vorher erlauben dürfen. Vorher, das meint: vor der Visa-Affäre und vor der Nachruf-Auseinandersetzung. Hohe Diplomatie ist, wenn sich der Fall China am Ende in der EU entscheidet. Man muss Fischer richtig lesen: Europas Außenminister suchen eine Lösung. Aber nur, wenn das Waffenembargo doch nicht aufgehoben wird, hat keiner das Gesicht ganz verloren. cas

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