Wirtschaft und Ökosteuer: Schwarz-Gelbe Irrlichtereien

Das erklärt sich vor allem mit der Performance der aktuellen Koalition. Irritiert, entsetzt und fassungslos – so äußert sich die Industrie über die Irrlichtereien der Merkel-Truppe. Dass ausgerechnet Schwarz-Gelb an der Ökosteuerschraube dreht und die energieintensiven Unternehmen und Branchen in Panik versetzen würde, hat sich kein Wirtschaftsvertreter vorstellen können. Überhaupt ist der Inhalt des sogenannten Sparpakets mit diversen Erhöhungen von Steuern und Abgaben schon erstaunlich. Aber es müssen eben Löcher gestopft werden, die zuvor durch finanzpolitische Fehlentscheidungen, etwa Steuerentlastungen für Hotels, gerissen wurden. Gegen den Abbau von Subventionen, auch von Energiesubventionen, ist im Prinzip nichts einzuwenden. Doch bitte ohne Beschädigung der industriellen Basis. Anders als andere Länder haben wir noch eine starke Industrie und sind deshalb auch gut durch die Krise gekommen. Trotz Schwarz-Gelb.