Zukunft der EU: Europas Zauberer

Als Aladin mit der Wunderlampe an den Ausgang der Höhle kommt, fordert der Zauberer, dass er sie ihm aushändigt. Aladin aber will, dass der Zauberer ihm zuerst aus der Höhle heraushilft. So stritten sie hin und her.

Es ist das Märchen von Europa: Das Misstrauen der Bevölkerung gegenüber den Zauberern aus Brüssel ist inzwischen so groß, dass sie sich zum zweiten Mal geweigert hat, Macht und Mitsprache herzugeben. Und die Hilflosigkeit, auch die selbstgefällige Empörung, mit der die europäische Führung auf das Nein der Iren reagiert, hat viel damit zu tun, dass sie glaubt, mit dem Vertrag von Lissabon die EU doch erst aus der Höhle der Illegitimität zu befreien: Der neue Vertrag, klagt der deutsche Kommissar Günter Verheugen, sollte doch gerade die Macht Brüssels klar begrenzen. Der Satz ist entlarvend, weil er sich der alten absurden Argumentation bedient: Wir müssen ignorieren, was die Leute wollen, damit die EU endlich demokratische Strukturen erhält.

Das europäische Projekt der Verheugens präsentiert sich so noch immer als Heilsversprechen: Vertraut uns, glaubt uns, und am Ende warten 77 Jungfrauen auf Euch! Lange ist das gut gegangen, weil die, die so gesprochen haben, aus einer Generation stammten, die noch miterlebt hatten, wohin es führt, wenn man sich nicht vertraut. Doch dieses historische Vertrauen in die EU und ihre Politiker ist aufgebraucht. An das Heilsversprechen glaubt keiner mehr.

Dass das Vertrauen aufgebraucht ist, dafür gibt es viele Gründe. Den einen ist der liberalisierte Markt ein Skandal, den anderen die identitätslose Masse, die den Nationalstaat ersetzen soll. Vor allem aber herrscht das Misstrauen, seitdem jeder beobachten kann, wie Europas Führung mit der Krise umgeht: Ein Gericht, das den Franzosen und Niederländern schon nicht geschmeckt hat, wird kurz in die Mikrowelle gesteckt, und dann wieder aufgetischt. Und dieselben Politiker, die damit geprahlt haben, dass der neue Vertrag kaum von der alten Verfassung zu unterscheiden ist, entrüsten sich nun, dass er wieder abgelehnt wurde.

Sie zeigen sich so als die Ideologen: Zweimal sind sie gegen die Wand gelaufen und geben, wie die Erklärungen des Gipfels deutlich machen, noch immer der Wand die Schuld. So ratlos – und offenbar auch so schmerzfrei – ist die EU-Politik, dass der Vertrag den Iren nun noch einmal zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Die Realität, die auch darin besteht, dass laut einer Umfrage auch die Franzosen den neuen Vertrag weiterhin ablehnen, wird nicht zur Kenntnis genommen. Stattdessen sollen die Iren aus der Glaubensgemeinschaft exkommuniziert werden, wie es der Fraktionsvorsitzende der Sozialisten im EU-Parlament Martin Schulz bereits angedroht hat.

Die Europäische Union wird nicht mehr an dem gemessen, was sie werden will, sondern daran, wie sie ist und was sie macht. Und in die Krise ist sie geraten, weil sie von Priestern geführt wird, die nicht verstehen, dass die Menschen in Europa inzwischen Erklärung fürs Diesseits fordern. Offenbar haben die Regierungschefs noch immer nicht verstanden, wie fundamental die Europäer vom Glauben abgefallen sind und wie weit man ihnen deshalb entgegenkommen muss.