Meinung: Zwischen Kabul und Kongo

Es besteht kein Zweifel: Die Stimmung in der Bundeswehr ist schlecht, nein, sie ist hundsmiserabel. Schon im Jahr 2000 sagte die damalige Wehrbeauftragte, die Soldaten schwankten zwischen Resignation und Zynismus. Bei der Vorstellung seines aktuellen Mängelreports spricht Reinhold Robbe nun von Frust und Demotivation. Die Misere liege in täglicher Überforderung, im Vertrauensverlust in die politisch Verantwortlichen, in der für die Soldaten deprimierenden Beobachtung, „dass Sagen und Tun oftmals weit auseinander klaffen“.

Warum hat sich nichts verändert in den vergangenen Jahren? Warum wird der Umbau der Streitkräfte hin zu einer weltweit operierenden Einsatzarmee ohne Rücksicht auf die daraus resultierenden zusätzlichen Belastungen vorangetrieben, während die finanziellen Leistungen für die Soldaten immer weiter gekürzt werden?

Seit der Wiedervereinigung möchte Deutschland mehr politischen Einfluss, was sich nicht zuletzt im Streben nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat manifestiert. Die deutschen Regierungen waren – mit dem berechtigten Hinweis auf die veränderte Sicherheitslage in der Welt – bestrebt, sich auf der internationalen Bühne der Weltsicherheitspolitik als verlässlicher und kompetenter Partner zu präsentieren. Die Konsequenz in Form von immer mehr Aufgaben spüren in erster Linie die Soldaten. Mehr als 6600 Frauen und Männer sind derzeit an zwölf internationalen Missionen beteiligt.

Auf der einen Seite mehr Aufgaben – auf der anderen klamme Kassen. Für die, die mal als Bürger in Uniform bezeichnet wurden, wird das sogar an ihren Heimatstandorten spürbar: Weil der Sanitätsdienst bemüht ist, die medizinische Versorgung bei den Auslandseinsätzen sicherzustellen, mussten in Deutschland schon Operationssäle vorübergehend geschlossen werden. Vorbei sind zwar die Zeiten, als deutsche Soldaten mit zweifelhafter Schutzausrüstung in fremde Länder geschickt wurden. Vom Standard der US-Armee ist die Bundeswehr in vielen Punkten – beispielsweise der elektronischen Vernetzung der einzelnen Soldaten – aber Lichtjahre entfernt. Die USA fordern seit langem auch von der Bundesrepublik, ihren Verteidigungsetat deutlich zu erhöhen.

Doch dazu fehlt auch in Deutschland schlicht der gesellschaftliche Wille – und es ist politisch nicht zu Ende gedacht, wo unser Sicherheitsinteresse und damit die Aufgaben der Bundeswehr wirklich liegen. Am Hindukusch? In Afrika? Und auch vor den Stadien der Fußball-WM?

Wer glaubhaft wirken will – nach innen wie nach außen – darf keine halben Sachen machen. Wer höhere Ansprüche hat, muss mehr Geld in die Hand nehmen. Wer das nicht kann oder will, muss sich und seine Ambitionen einschränken. Für die Soldaten im Einsatz wird es sonst noch gefährlicher – und auf der politischen Bühne peinlich, wie gerade das Gezerre um einen möglichen Einsatz im Rahmen einer zugegeben umstrittenen EU-Mission in Kongo zeigt. Denn dabei geht es nicht nur um 500 deutsche Soldaten mehr oder weniger irgendwo im Ausland. Es geht auch um ein Signal, ob es immer so weitergehen soll. Die Truppe wird es vernehmen.