Hans-Ulrich Klose : „Wir sind voll einbezogen“

Herr Klose, nahezu täglich wird über die Bundeswehrreform öffentlich debattiert, während Sie mit Ihren Kollegen in der Strukturkommission noch über die Zukunft der Armee beraten …

Das ist halt so. Das Thema ist ein heiß debattiertes. Angeheizt durch die Diskussion über Sparbeschlüsse und Ereignisse wie die Vereidigung vor dem Reichstag. Das ist eine Situation, die nicht schön ist, aber ich glaube, die Mitglieder der Kommission stört es nur begrenzt. Wir arbeiten weiter.

Inwieweit ist Ihre bisherige Arbeit in die öffentlichen Debatten eingeflossen?
Wir sind voll einbezogen in die Überlegungen, die im Ministerium angestellt werden.

Die Kommission ist weitgehend fertig mit der Diskussion. Wobei ich nicht ausschließen kann, dass es Mehrheits- und Minderheitsvoten geben wird. Wir haben viele Menschen angehört, jetzt muss der Bericht geschrieben werden.

Der soll im Herbst vorgestellt werden. Fürchten Sie nicht, dass die Debatte bis dahin schon gelaufen ist?
Erst mal steht ja nirgendwo geschrieben, dass Regierung oder Bundestag dem Bericht der Kommission folgen müssten. Im Übrigen gilt: Die Gefahr von Vorfestlegungen ist sicher da, aber mit Beruhigung habe ich gehört, dass Kanzlerin Merkel gesagt hat, dass es sich um schwierige Themen handelt, die diskutiert werden müssen, und dass Lösungen her müssen, die in die heutige Zeit passen. Unser Bericht wird dann als einer von vielen in die Entscheidung der Regierung und des Parlaments einfließen.

Sehen Sie sicherheitspolitische Erwägungen ausreichend berücksichtigt?
Wir in der Kommission arbeiten jedenfalls nicht unter der Überschrift: „Sparbeschlüsse“.

Hans-Ulrich Klose (SPD) ist Mitglied der vom Verteidigungsminister eingesetzten Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr. Das Gespräch führte Michael Schmidt.