Politik : ... unsere Parlamentarier ein Opfer bringen

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Diätkenner wissen vom JojoEffekt: Alles, was wir runterhungern, ist bald doppelt wieder drauf. Diätenkenner entdecken jetzt etwas Umgekehrtes bei den Abgeordnetenbezügen: Alle Einkommenserhöhungen, die sie sich in den letzten Jahren erhofft haben, sind schon verschwunden, bevor sie Realität wurden. Der öffentliche Druck! Jetzt hat die zuständige Kommission des Berliner Abgeordnetenhauses schon gar keine Erhöhung mehr für 2005 vorgeschlagen, sondern sich mit Zittern und Zagen darauf verständigt, nichts zu verändern. Man könnte sagen: Den Abgeordneten fällt in der Krise die Aufgabe zu, das erzürnte Volk durch symbolische Opfer zu besänftigen.

Das ist immer noch besser, als würden sie in unseren Parlamenten Hühner köpfen und aus dem heraustropfenden Blut gleich das künftige Steueraufkommen ablesen. Aber so viel besser ist es auch nicht. Nehmen wir einen jungen Nachwuchspolitiker, talentiert, redegewandt, sachkundig. „Ach“, wird er sagen, „die Karriere eines Abgeordneten stände mir gut zu Gesicht und entspräche meinen Fähigkeiten. Aber die Diäten bleiben garantiert bis ins Jahr 2020 so, wie sie heute sind. Und da werde ich lieber Justiziar bei der IG Metall.“

Das war jetzt nur ein willkürliches Beispiel. Die IG Metall fordert nämlich gerade vier Prozent mehr Geld für die VW-Werker, deren Firma es ungefähr so schlecht geht wie dem Land drumherum; seltsamerweise wird auf keiner der zahlreichen Hartz-IV-Demos gegen diese gegenüber den Arbeitslosen doch eher ungerechte Forderung protestiert.

Die Bild-Zeitung, Zentralorgan des Vereins zur Förderung des Sozialneidgedankens, orientiert sich derzeit eher in die andere Richtung und veröffentlicht Mutmaßungen über das Einkommen unserer Olympioniken. Jan Ullrich, rein erfolgsmäßig in Athen eine Art Manfred Stolpe des Sports, bringt demnach monatlich 210000 Euro nach Hause, Franzi, die das Wasser nicht zu greifen bekommt, greift sich 160000, und selbst eine gute Dressurreiterin verdient etwa so viel wie ein Bundestagsabgeordneter. Gerecht ist das alles nicht.

Doch was lernen wir daraus? Nichts. Denn zweifellos hätte derzeit ein Volksentscheid mit dem Ziel, alle Politiker nach Sozialhilfesatz zu bezahlen, große Aussicht auf Erfolg. Es ist ja wahr: Gut bezahlte Politiker machen nicht automatisch gute Politik. Aber es ist sehr unwahrscheinlich, dass schlechte Politik durch schlechtere Bezahlung besser wird. Dennoch wird die Berliner Kommission für 2006 eine Diätensenkung anbieten. Wenn das nicht reicht, bleibt ja immer noch die Sache mit den Hühnern.bm

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