Ab Neujahr keine Ausnahmen mehr : Wieder Einzelfallprüfung für alle Flüchtlinge

Seit einem Jahr wurden Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea und dem Irak vereinfacht registriert - zum 1. Januar wird das Verfahren abgeschafft. Es wird komplizierter, meinen Experten.

Flüchtlinge warten in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Regensburg auf ihre Registrierung. Ab Neujahr soll für alle Asylbewerber wieder eine ausführliche Einzelfallprüfung stattfinden.
Flüchtlinge warten in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Regensburg auf ihre Registrierung. Ab Neujahr soll für...Foto: Armin Weigel/dpa

Alle Asylbewerber müssen sich in Deutschland ab dem 1. Januar wieder einer ausführlichen Einzelfallprüfung mit persönlicher Anhörung unterziehen. Das vereinfachte Verfahren für Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea und dem Irak werde zum Jahreswechsel abgeschafft, bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums einen Bericht der "Bild"-Zeitung.

Wegen des starken Zuzugs aus Syrien galt seit gut einem Jahr für Asylbewerber aus dem Bürgerkriegsland ein vereinfachtes Verfahren. Dagegen waren Sicherheitsbedenken laut geworden. Das Innenministerium hatte eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung bereits angekündigt, bisher jedoch keinen Termin genannt.

In den vergangenen Tagen hatten Politiker von SPD, CDU und CSU die Einzelfallprüfungen verstärkt gefordert, nachdem bekannt geworden war, dass die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien massenweise Blanko-Pässe erbeutet und damit gefälschte Dokumente hergestellt hatte.

Die Verfahren könnten sich wieder verlangsamen

Die Einzelfallprüfung wird nach Einschätzung von Experten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu einer deutlichen Verlangsamung der Bearbeitung führen, berichtete "Bild". Auch Oppositionspolitiker von Grünen und Linkspartei hatten in den vergangenen Tagen vor eines weiteren Überlastung des BamF gewarnt. Geprüft werden müssen bei der Einzelfallprüfung unter anderem Herkunft, Ausbildung und Fluchtweg - auf Plausibilität und Richtigkeit.

(Tsp, AFP)