Abschiebung: Vier junge Syrer sitzen in der Falle

Schon von außen ist die Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim ein Bauwerk, das abschrecken soll. Hunderte Meter läuft man entlang einer hohen, grauen Betonmauer, um zum Eingang zu kommen. Mehr als 1500 Häftlinge sitzen in diesem größten bayerischen Gefängnis – Mörder und Sexualstraftäter, Bankräuber und Wirtschaftskriminelle.

Und seit Anfang Dezember 2011 auch vier junge syrische Flüchtlinge – zwei Männer und zwei Frauen. Sie sind in Abschiebehaft. Nennen wir sie Kovan und Aram, Dilan und Arin. Alle Namen sind geändert, denn die Syrer fürchten sich vor dem Geheimdienst ihres Landes und davor, dass den Angehörigen in der Heimat etwas zustoßen könnte. „Die Männer sollten als Reservisten zum Militär eingezogen werden“, erzählt Xebat B., ein 28-jähriger Cousin der Geflohenen, der schon jahrelang in Deutschland lebt. „Sie sollten Waffen bekommen, um die Demonstranten unter Kontrolle zu halten, sie hätten auch auf sie schießen müssen.“

In Syrien bekämpft das Assad-Regime die eigene Bevölkerung mit äußerster Brutalität, allein an diesem Samstag sollen mindestens 23 Menschen bei Kämpfen getötet worden sein. Dennoch sollen die vier Flüchtlinge zurückgebracht werden – nicht direkt nach Syrien, sondern nach Budapest, wo sie das Gebiet der EU zuerst betreten haben. Dort droht der Weitertransport Richtung Damaskus. Jeden Tag könnte diese Kettenabschiebung ausgelöst werden, befürchten die Angehörigen ebenso wie der Bayerische Flüchtlingsrat.

Noch halb in der Nacht machten sich drei Syrer, unter ihnen Xebat, von Bremen aus auf den weiten Weg in die bayerische Landeshauptstadt, um die einsitzenden vier zu besuchen – es sind ihre Geschwister, Cousins und Cousinen. Eine Stunde Sprechzeit bei den Männern wurde ihnen versprochen, eine halbe bei den Frauen. Die Reise wird zur Odyssee – mit Enttäuschungen und Verletzungen.

Am Nachmittag werden sie in ein kleines Gefangenensprechzimmer der JVA gelassen, um Kovan zu treffen. Doch nur Xebat und Alan dürfen herein. Der Cousin Roj wurde erst vor einigen Tagen als Asylberechtigter zugelassen, er hat lediglich ein vorläufiges Schreiben als Bestätigung, aber keinen Ausweis mit Foto. Der JVA-Beamte an der Pforte gibt ihm den Zettel zurück – nein, ohne Lichtbild geht nichts. Er muss draußen bleiben. „Mit so was könnte ja jeder kommen.“ Kovan wird aus aus seiner Zelle in den Besucherraum gebracht. Außer dem illegalen Grenzübertritt hat er sich nichts zuschulden kommen lassen. Er ist ein 30-jähriger Mann, hat studiert, sein Haar ist schon ergraut. Er ist mager, unter den Augen liegen tiefe, dunkle Ringe. Er trägt Gefangenenkleidung, ein graues Sweatshirt und eine Jeans. Den anderen syrischen Abschiebehäftling Aram, von Beruf Friseur, hat die Gefängnisverwaltung nicht vorgelassen. Immer nur ein Mann darf besucht werden.

Die Brüder und Cousins umarmen sich über die Trennscheibe aus Plexiglas hinweg, dann sprudelt es nur so aus ihnen heraus. Er hat von grauenhaften Erlebnissen zu berichten. „Einige, die zum Militär eingezogen wurden, haben sich geweigert zu schießen“, erzählt Kovan. „Da haben ihnen Soldaten von hinten Kugeln in den Kopf gejagt und den Familien die Leichen vor die Tür gelegt.“ So sind laut seinem Bericht die Zustände in ihrer Heimatprovinz Al Hasaka im Norden Syriens. Auch an Demonstrationen hat er teilgenommen und erlebt, wie andere Oppositionelle zusammengeschlagen und verhaftet wurden. Am Nebentisch im selben Raum sitzt ein junger Gefangener mit rasierter Glatze, ihm gegenüber die Mutter. Sie erzählt, um was es neulich beim Fernsehrichter Alexander Hold mittags auf Sat 1 ging. Immer wieder hört man weitere Satzfetzen – „Scheiße gebaut“, „musst dich zusammenreißen“.

Seit April vergangenen Jahres gibt es in Deutschland ein Abschiebe-Moratorium für Flüchtlinge aus Syrien. Wegen der Gewalt des Assad-Regimes wird niemand zurückgeführt. Der Familienclan hat das Land unter eiserner Kontrolle. Baschar al Assad ist Präsident und höchster General. Sein Schwager Asef Schawkat führte lange Jahre den Geheimdienst, dem Cousin Rami Makhluf wiederum sind weite Teile der Wirtschaft unterstellt. Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass seit Beginn der Proteste mehr als 5000 Menschen getötet worden sind.

Wer aber in die Bundesrepublik gelangt, darf sich in Sicherheit wähnen, zumindest vorläufig. Nicht so Kovan und Aram, Dilan und Arin. Das macht ihren Fall einzigartig. Bisher ist in Deutschland nur von diesen vier und sonst von niemand anderem bekannt, dass sie wegen der Ungarn-Einreise nun in solcher Gefahr schweben.

Ein Schlepper brachte die vier Syrer mit einem Linienflug nach Budapest und setzte sie dort aus. Vereinbart gewesen war Deutschland. 6000 US-Dollar kostete die Flucht für jeden, das sind 4600 Euro. Von Ungarn schlugen sie sich über Österreich an die bayerische Grenze durch, dort wurden sie von der Bundespolizei gefasst. Ein spektakulärer Einzelfall? „Der erste, der uns bekannt ist“, sagt Simone Fischer vom Bayerischen Flüchtlingsrat. „Jedoch bekommen wir so etwas oft gar nicht mit. Die Menschen werden aufgegriffen, ohne dass man von ihnen weiß. Dann sind sie wieder weg.“

Die JVA Stadelheim scheint bemüht, auch für Besucher ein abweisender Ort zu sein. Nach dem Treffen mit Kovan gehen die Syrer weiter zum Frauengefängnis, das einen Häuserblock entfernt ist. Sie warten in der Besucherschlange. Ein Ausländer wird aus dem Schalter heraus angeblafft: „Wir sind eine deutsche Behörde, hier spricht man Deutsch.“ Bei der nächsten Besucherin dauert es lange Zeit. Die Syrer sind zu spät dran, die halbe Stunde Besuchszeit bei Schwester und Cousine ist vorab genau festgelegt worden. Roj darf wieder nicht herein wegen des fehlenden Ausweises mit Foto. Die Besucher versuchen zu argumentieren: „Er ist extra aus Bremen hierhergekommen.“ Im Besucherraum, wenige Meter entfernt, sitzt doch seine Schwester und wartet. „Wenn wir hier länger diskutieren, haben Sie drinnen noch weniger Zeit“, sagt die Beamtin. Vorschrift ist Vorschrift.

Journalisten sollen Gefangene in Abschiebehaft nach dem Willen der Behörden gar nicht besuchen. Die Anfrage nach Interviews mit den Syrern lehnt die JVA Stadelheim ab. Der Gefängnisleiter schreibt, dass die Information über einen solchen Besuch an andere Gefangene gelange – „und der Interviewte damit je nach Sachlage zum ‚Helden’ oder ‚Märtyrer’ wird“. Dies habe „negative Auswirkungen“. Auch sollten Inhaftierte „kein Forum zur Selbstdarstellung erhalten“. Zudem sei für einen Besuch sowieso nicht die Gefängnisleitung zuständig, sondern die Bundespolizei, die die Syrer gefasst hat. Dort nimmt man den Wunsch nach einem offiziellen Pressebesuch freundlich entgegen, er verschwindet aber im behördlichen Nirwana.

Also muss sich der Journalist als Bekannter der Inhaftierten ausgeben. Dilan und Arin haben schon eine Viertelstunde im Besucherraum gewartet wegen der Querelen an der Pforte und der Sicherheitsmaßnahmen. Es ist wie ein Besuch bei Schwerverbrechern. Alles muss abgegeben werden – Schreibblock und Handy, Schlüssel und Geldbeutel. Nur fünf Euro dürfen Besucher mitnehmen, in Münzen abgezählt. Damit können sie im Vorraum für jeden Gefangenen drei Tafeln Schokolade aus dem Automaten kaufen.

Es bleiben nur mehr 15 Minuten mit den beiden jungen Frauen. Dilan ist 23 Jahre alt und Arin 24. Ihrem Cousin und dem Bruder geben sie etwas schüchtern die Hand, auch den Journalisten begrüßen sie. Sie berichten, dass sie zuletzt in ihrer Provinz Al Hasakat kaum mehr aus dem Haus konnten. Manche Frau wurde von den Machthabern und der Armee bedroht, verschleppt, sexuell missbraucht. Auch sie tragen Gefängniskleidung, weißes T-Shirt, Baumwolljacke und blaue Hose. Arin schaut resigniert, Dilan lächelt oft freudig. Beide haben den vorderen Teil der Haare blond gefärbt, der hintere zu den Haarwurzeln hin ist schwarz. Kovan fragt die Aufpasserin im Raum, ob er ihnen Geld geben könne, er hat einen 50-Euro-Schein mit hineingenommen. „Nein, und eigentlich dürften sie auch kein Geld dabei haben“, sagt die Frau. Am Eingang gebe es Formulare, da könne man den Betrag an die JVA überweisen, die ihn dann weiterleitet.

Wie groß ist die Gefahr für Syrer, die nach Ungarn abgeschoben werden? Das Bundesinnenministerium erklärt auf Anfrage: Das Ministerium „geht davon aus, dass die Gewährleistungen des europäischen und internationalen Flüchtlingsrechts von Ungarn als Mitgliedstaat der Europäischen Union eingehalten werden; gegenteilige Erkenntnisse liegen nicht vor“. Das Ressort von Innenminister Hans-Peter Friedrich habe den Bundesländern geraten, „vorläufig bis zur Klärung der Verhältnisse in Syrien tatsächlich keine Abschiebungen vorzunehmen“. Soweit bekannt, hätten „seit dem 28. April 2011 keine Rückführungen mehr nach Syrien stattgefunden“.

Der Bayerische Flüchtlingsrat indes verweist auf eine Mitteilung des ungarischen Amts für Integration vom 12. September 2011. In der heißt es, Syrien könne „als ein sicheres Herkunftsland betrachtet werden“. Menschen seien dort „wegen ihrer politischen Anschauungen nicht der Gefahr der Verfolgung ausgesetzt“. Auch verweist die Flüchtlingsorganisation auf ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofes, nach dem ein Asylsuchender nicht in einen EU-Staat abgeschoben werden dürfe, wenn es dort systematische Mängel bei Asylverfahren gebe. Politisch setzt sich die Münchner FDP-Europaabgeordnete Nadja Hirsch für die Syrer ein. Erst vor drei Monaten habe der UN-Sicherheitsrat eine Resolution gegen die Gewalt in Syrien eingebracht, sagt sie. „Zugleich sind sich die EU-Mitgliedstaaten noch nicht einmal einig, ob Syrien ein sicherer Staat ist und somit Flüchtlinge dorthin abgeschoben werden können oder nicht.“ Für Europa sei dies „ein Armutszeugnis“.

Abschied von Dilan und Arin, den jungen Frauen. Durch elektrisch gesteuerte schwere, kugelsichere Türen werden die Besucher wieder nach draußen geschleust. Dort wartet Roj, der seine Schwester nicht sehen durfte. Er weint ohne Hemmungen, ein syrischer Mann auf einer Münchner Straße.