Abschied aus dem Bundestag: Elke Hoff

"Als ich 2005 erstmals in den Bundestag gewählt wurde, entschied ich mich ganz bewusst für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik und somit für den Verteidigungsausschuss. Mich interessierte vor allem die Frage, wie es zu gewaltsamen Konflikten kommt und vor welchem Hintergrund Entscheidungen für die Entsendung von Soldatinnen und Soldaten in gefährliche Auslandseinsätze getroffen werden. Durch die zunehmende Zahl und Gefährlichkeit der Einsätze wurden auch die negativen Auswirkungen auf unsere Soldaten unübersehbar. Junge Menschen verloren ihr Leben oder kamen schwer verwundet und traumatisiert aus Afghanistan zurück. Zurückgekehrt trafen sie oft auf eine verständnislose Bürokratie, in deren Verwaltungsvorschriften seinerzeit seelische Verwundungen nicht unbedingt vorgesehen waren.

Viele waren mit ihrem Schicksal allein, nur wenige brachten den Mut auf, über uns Abgeordnete und die Presse auf ihr Schicksal aufmerksam zu machen. Mehr als sechs Jahre habe ich mich mit Kollegen für die Akzeptanz und die Verbesserung der Versorgung von körperlich und seelisch Verwundeten eingesetzt. Am 28. Oktober 2011 wurden diese Bemühungen mit der fraktionsübergreifenden, einstimmigen Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgung Einsatzgeschädigter belohnt. Politisch war dies einer meiner schönsten Tage, denn so haben sich die Lebensumstände für viele Betroffene deutlich verbessert.

Im September wird ein neuer Bundestag gewählt. Den zukünftigen Abgeordneten lege ich ans Herz, an der Praxis der Parlamentsbeteiligung zur Entsendung von deutschen Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätze unbedingt festzuhalten. Solche wichtigen Entscheidungen bedürfen einer breiten öffentlichen Debatte und dürfen nicht in den Hinterzimmern der Ministerialbürokratien getroffen werden. Auslandseinsätze der Bundeswehr dürfen auch keine Selbstverständlichkeit werden, und die Mitgliedschaft in einem Bündnis bedeutet noch lange keinen Automatismus zur Zustimmung.

Es gilt nach wie vor, potenzielle Risiken mit den politischen Interessen Deutschlands genau abzuwägen. Und jeder und jede Abgeordnete muss sich immer darüber im Klaren sein, dass die begründete Zustimmung zu einem Auslandseinsatz auch den Tod und die Verwundung von jungen Frauen und Männern bedeuten kann. Wir tragen hier eine große Verantwortung."