Abschied aus dem Bundestag: Petra Merkel

"Elf Jahre Bundestag – für mich ein auf Zeit begrenzter direkter Auftrag der Wählerinnen und Wähler aus Charlottenburg-Wilmersdorf und der großen alten Volkspartei „SPD“. Die Arbeit als Abgeordnete im Bundestag ist herausragend. Meine Empfehlung: Streit um Inhalte – bitte mit aller Leidenschaft. Aber: Politik ist Kompromiss. Und eines ist wichtig: Mensch bleiben!

Als Haushälterin habe ich an der rot-grünen und der großen Koalition mitgewirkt. In der Opposition übernahm ich 2009 als erste Frau den Vorsitz des Haushaltsausschusses. Weitreichende Entscheidungen waren rund um die Finanzmarktkrise zu treffen – in deren Folge allerdings auch die Stärkung des Haushaltsausschusses und Parlaments. Ein Erfolg ist für mich die Künstlerakademie Villa Tarabya, die ich im Parlament initiieren konnte. Am Bosporus können jetzt deutsche Künstler/innen mit einem Stipendium leben, arbeiten und sich mit türkischen Künstlerkreisen vernetzen.

In vielen Fällen konnte ich Bürger/innen aus meinem Wahlkreis helfen: eine Kindergeld-Nachzahlung in einem fünfstelligen Betrag, die Bewilligung einer Hightech-Knie-Prothese für einen Patienten, bis zur Rettung eines kleinen Handwerkbetriebes vor der Pleite. Für Berlin war sicherlich die Aufnahme der Berlin-Klausel ins Grundgesetz als Teil meiner Arbeit in der Föderalismuskommission ein Erfolg, ebenso wie das kulturpolitische Engagement des Bundes (z.B. Finanzierung der Museumsinsel, Humboldtforum)

Nicht gelungen ist der Umzug aller Ministerien von Bonn nach Berlin. Allerdings neigt sich die Personalwaage immer mehr in Richtung Hauptstadt. Und: Alle Berliner Ministeriumsneubauten werden mit Platz für die Bonner geplant. Deshalb hoffe ich auch, dass der Berlin-Bonn-Vertrag in der nächsten Legislaturperiode geändert wird.

Mein Start und mein Abschied aus dem Bundestag sind mit Feiern zum Elysée-Vertrag verbunden. Es bleiben Dankbarkeit und ein wenig auch der Triumph, dass es durch viele Menschen gelungen ist, die „Erbfeindschaft“ zwischen Frankreich und Deutschland zu überwinden.

Was ich künftig machen werde? Volksreden vor meinen Enkelkindern und meiner Familie halten, und endlich den Kleingarten beackern ..."