Abzug der Bundeswehr aus Mali: Entscheidung laut Ministerien noch nicht gefallen

Die Bundesregierung prüft weiter einen Abzug der Bundeswehr aus Mali. Einen Bericht, wonach sich die Regierung bereits im Grundsatz auf einen Abzug im kommenden Jahr verständigt habe, wiesen mehrere Ministerien am Mittwochabend zurück. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, es gebe keine Grundsatzeinigung.

Das Verteidigungsministerium verwies auf die Regierungspressekonferenz vom Mittag. Ein Ressortsprecher sagte dort, „der Prozess, in dem die Bundesregierung sich sowieso mit der Zukunft ihres Engagements im Sahelraum beschäftigt, läuft ja gerade. Gehen Sie davon aus, dass wir in diesem Jahr darüber noch eine Entscheidung treffen werden, natürlich in enger Abstimmung vor allen Dingen mit dem Kanzleramt und auch dem Auswärtigen Amt. Da sind wir mitten in den Gesprächen.“

Auch der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, sagte bei der Pressekonferenz, die Abstimmung in der Regierung laufe. „Dem möchte ich jetzt aber hier nicht mit Spekulationen vorgreifen.“

Großbritannien hatte zuletzt einen Truppenabzug aus dem westafrikanischen Land angekündigt und dies mit wachsenden Sorgen vor einer militärischen Zusammenarbeit Malis mit Russland begründet. Frankreich hat seine Soldaten bereits aus Mali abgezogen.

Rund 1200 deutsche Soldaten im Einsatz

Dort sind etwa 1200 deutsche Soldaten in einem Einsatz, der als der aktuell gefährlichste der Vereinten Nationen gilt. Zuletzt hatte es wiederholt Streit zwischen den Militärmachthabern und der UN-Mission gegeben.

Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt.

Wie n-tv am Mittwochabend unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, erzielten Kanzleramt, Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt eine Grundsatzvereinbarung über einen Abzug der Bundeswehr bis spätestens Ende 2023.

Eine endgültige Entscheidung über den Fortgang des deutschen Mali-Einsatzes solle kommenden Dienstag bei einem Spitzentreffen fallen, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) teilnehmen. (dpa)