Ärzte-Proteste: Hunderte Arztpraxen im Süden geschlossen

Berlin/Stuttgart - Mit regionalen Praxisschließungen haben niedergelassene Ärzte einen Vorgeschmack auf den Höhepunkt ihrer Massenproteste an diesem Mittwoch geliefert. Bundesärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe warnte vor einer Unterversorgung der Patienten durch die Deckelung der Arzneikosten.

Das geplante Arzneimittel-Sparpaket der Koalition habe «das Fass zum Überlaufen gebracht», sagte Hoppe im Deutschlandradio Kultur. Nach Einschätzung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) werden die Proteste keine einmalige Aktion bleiben. In Stuttgart kam es unterdessen bei Gesprächen zwischen der Ärztevereinigung Marburger Bund und der Tarifgemeinschaft der Länder über einen Tarifvertrag für bundesweit 22.000 Hochschulmediziner zu einer Annäherung.

Am Mittwoch steht der «Tag der Ärzte» mit einer zentralen Kundgebung in Berlin an. Die KBV erwartet, dass die Hälfte der rund 100.000 Praxen in Deutschland geschlossen bleibt. Der Freie Verband deutscher Zahnärzte kündigte an, dass am Mittwoch bundesweit auch hunderte Zahnarztpraxen «dicht» sein werden.

KBV-Vorstandschef Andreas Köhler sagte in einem dpa-Gespräch, die Maßnahmen gegen eine drohende größere Versorgungslücke vor allem auf dem Land müssten jetzt eingeleitet werden. In den nächsten zehn Jahren müssten rund 17.000 neue Hausärzte gewonnen werden. Derzeit seien 1000 Praxen unbesetzt, davon 750 in Ostdeutschland und 250 auf dem Land unter anderem in Bayern, Niedersachsen oder dem Siegerland.

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU forderte eine grundlegende Reform des Gesundheitssystems. «Es muss Schluss sein mit den katastrophalen Arbeitsbedingungen», hieß es. Es sei ein «Unding», dass erbrachte Leistungen von den Kassen nur zu zwei Dritteln bezahlt würden.

Nach einer Umfrage des NAV Virchow-Bundes haben 81 Prozent der Bundesbürger Verständnis für die Proteste. Die Zeiten, «als Ärzte das Image von gut betuchten Halbgöttern in Weiß hatten», seien vorbei, sagte der Chef des Verbandes der niedergelassenen Ärzte, Maximilian Zollner. Es müsse «Schluss sein mit dem Aushungern des Gesundheitssystems» und mit überbordender Bürokratie.

Die Kassenärzte wiesen die Kritik der Bundesregierung an ihren Klagen zurück. «Die finanzielle Bettdecke ist zu eng», sagte KBV- Sprecher Roland Stahl. Das Gesundheitsministerium hatte betont, dass die Honorarsummen der Hausärzte in den vergangenen Jahren jeweils um 1,3 Prozent und die Umsätze um 1,5 Prozent gewachsen seien. Stahl entgegnete: Rechne man die gestiegenen Praxiskosten und die Inflationsrate mit ein, ergebe sich ein Minus.

Für die Gespräche zwischen Marburger Bund und den Ländern über einen Tarifvertrag für die Hochschulmediziner äußerten sich beide Seiten verhalten optimistisch. Die Ärzteschaft fordert 30 Prozent mehr Gehalt und droht mit Streiks der Universitätsärzte, falls die Verhandlungen scheiterten.

Am Nachmittag wollten auch der Marburger Bund und die Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeber in Berlin zusammenkommen. Beide Seiten betonten, es handle sich lediglich um Sondierungen. Streikpläne für Februar würden weiter verfolgt, so der Marburger Bund. (tso/dpa)