• Affären belasten die Visite des Bundespräsidenten - auch Gastgeber Weizman wird Korruption vorgeworfen

Politik : Affären belasten die Visite des Bundespräsidenten - auch Gastgeber Weizman wird Korruption vorgeworfen

Charles A. Landsmann

Einen Staatsbesuch besonderer Art beginnt Bundespräsident Johannes Rau heute Nachmittag: Sechs Tage lang wird er Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete besuchen. Die Visite wird von den Affären überschattet, in die Rau und sein israelischer Gastgeber und Amtskollege Ezer Weizman verwickelt sind.

Für Weizman gab am Montag die Generalstaatsanwältin Edna Arbel eine Teil-Entwarnung: Auf Grund der fast abgeschlossenen Untersuchung, die unter anderem zwei tagelange Verhöre des Staatsoberhauptes umfasste, müsse er nicht mit einer Anklageerhebung wegen Korruption rechnen. Demnach wird seiner Darstellung, er habe von einem persönlichen Freund aus Frankreich vor Jahren fast eine halbe Million Dollar geschenkt bekommen, Glauben geschenkt. Allerdings könnte Weizman noch wegen Steuerhinterziehung und lückenhafter Einkommenserklärungen belangt werden.

Ohne den Schatten der Flugreisen-Affäre Raus und der Geschenk-Affäre Weizmans würde die 31. Visite des erklärten Israel-Freundes Rau ganz im Zeichen seiner Rede vor der Knesset stehen. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt wird er sich auf Deutsch am Mittwoch an Israels Parlamentarier wenden. Dem Auftritt werden einige wenige Abgeordnete demonstrativ fernbleiben.

Der Rest des Besuches wäre fast Routine wie die zahllosen Visiten deutscher Politiker in Israel in den vergangenen Jahren, zuletzt von Verteidigungsminister Rudolf Scharping letzte Woche. Das Hauptproblem bei der Vorbereitung des Besuchsprogramms war, dass kaum noch eine Sehenswürdigkeit zu finden war, die Rau noch nicht besucht hat. Neben den politischen Gesprächen mit Ministerpräsident Ehud Barak, Außenminister David Levy, dem Minister für regionale Zusammenarbeit und ehemaligen Regierungschef Schimon Peres stehen Treffen mit Jugendlichen aus beiden Ländern, deutschstämmigen Juden und Freiwilligen der Aktion Sühnezeichen auf dem Programm.

Zusätzlich zu den Besuchen seiner Vorgänger Richard von Weizsäcker und Roman Herzog ist jetzt auch eine Visite der palästinensischen Autonomiegebiete vorgesehen: Natürlich ein Treffen mit Yassir Arafat, ein Besuch Bethlehems, die Grundsteinlegung eines Industrieparkes und die Einweihung einer Kläranlage - beides mit deutscher Hilfe finanziert. Schließlich erfolgt auch der Weiterflug nach Ägypten vom neuen, mit deutscher und europäischer Hilfe erstellten, internationalen Flughafen in Gaza.

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