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Afghanistan: Russland will Isaf nicht blockieren

Der Einsatz der Nato-geführten Schutztruppe kann nur mit einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats fortgesetzt werden - und hier hat Russland Vetorecht. Doch die böse Überraschung bleibt wohl aus.

Berlin - Wie sehr das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland unter dem Eindruck des Krieges im Südkaukasus im vergangenen Monat tatsächlich gelitten hat – darüber wird die bevorstehende Verlängerung des Mandats der Afghanistanschutztruppe Isaf durch den UN-Sicherheitsrat in dieser Woche Auskunft geben. Damit der Einsatz der Nato-geführten Schutztruppe fortgesetzt werden kann, braucht es einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates – und hier hat Russland Vetorecht. Allerdings geht man weder bei den Vereinten Nationen noch bei der Nato davon aus, dass es bei der am Donnerstag geplanten Abstimmung über die Verlängerung des Isaf-Mandats zu bösen Überraschungen kommt. „Sowohl die Nato als auch Russland haben ein Interesse an stabilen und sicheren Verhältnissen in Afghanistan“, beschrieb am Dienstag eine Brüsseler Nato-Vertreterin die Erwartungshaltung des Militärbündnisses – der Verlängerung des Isaf- Mandates um ein weiteres Jahr dürfte also nichts entgegenstehen.

Auch nach den Angaben aus diplomatischen Kreisen in New York, dem Sitz des UN-Sicherheitsrates, betreibt Russland in der Afghanistanfrage keine Obstruktion. Allerdings mache Moskau den Angaben zufolge bei der Mandatsverlängerung, die auch die Voraussetzung für eine Entscheidung des Bundestages Mitte Oktober über die Aufstockung des deutschen Isaf-Kontingents auf 4500 Soldaten bildet, mehrere Wünsche geltend. So dringe Russland darauf, dass in der neuen UN-Resolution deutlicher als bisher auf zivile Opfer in Afghanistan Bezug genommen wird. Nach Angaben der Vereinten Nationen kamen in diesem Jahr zwischen Anfang Januar und Ende August fast 1500 Zivilisten in Afghanistan ums Leben, 39 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Ende August waren bei einem verheerenden US-Luftangriff auf ein Dorf in der westafghanischen Provinz Herat nach afghanischen und UN-Angaben bis zu 90 Zivilpersonen getötet worden. Anschließend hatte Russland erfolglos versucht, den UN-Sicherheitsrat zu einer Verurteilung des Luftangriffs zu bewegen.

Trotz derartiger Kritik, die sich gegen die USA richtet, hat Moskau grundsätzlich ein Interesse an einer Unterstützung der Nato in Afghanistan. Im April hatten sich beide Seiten darauf geeinigt, dass das Militärbündnis Transportfahrzeuge, Treibstoff und Lebensmittel für die 50 000 Isaf-Soldaten in Afghanistan künftig auf dem Landweg über Russland transportieren darf. Albrecht Meier

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