Politik : Afghanistan: SPD will 2011 Abzug starten

von
Foto: dapd
Foto: dapdFoto: dapd

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung aufgefordert, Klarheit über ihre Ziele zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu schaffen. Die Bundesregierung müsse im neuen Afghanistanmandat in deutlichen Formulierungen zusagen, schon im Jahr 2011 mit dem Abbau der eigenen Truppen zu beginnen, sagte Gabriel am Dienstag auf einer Afghanistankonferenz seiner Partei. Der Bundestag soll Ende Januar über ein neues Mandat entscheiden.

Nach dem Willen der SPD soll der Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan schon Mitte des kommenden Jahres beginnen. Die Bundesregierung müsse alles daransetzen, den Rückzug der Bundeswehr parallel zu dem für Juli 2011 angekündigten Beginn der Reduzierung der US-Truppen einzuleiten, heißt es in einem von Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erarbeiteten Positionspapier, das am Dienstag veröffentlicht wurde. Die Reduzierung müsse zudem „irreversibel“ (unumkehrbar) sein. Der gesamte Einsatz solle „im Korridor 2013 bis 2015“ beendet werden. Zuvor hatten SPD-Außenpolitiker einen Abzugsbeginn schon im Jahr 2011 zur unabdingbaren Voraussetzung für eine Zustimmung ihrer Bundestagsfraktion zur Verlängerung des Mandats erklärt.

Gabriel kritisierte in diesem Zusammenhang den am Montag vorgelegten Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan. Zwar beschreibe der Bericht ungeschminkt Fehlentwicklungen, Risiken und Herausforderungen in dem Krisenland. Allerdings bleibe der Text an der „entscheidenden Stelle“ vage, wo es um den Rückzugsfahrplan gehe. Laut Fortschrittsbericht beabsichtigt die Bundesregierung „ab Ende 2011/2012“ mit dem Rückzug zu beginnen, soweit die Lage dies erlaubt. Gabriel sagte, statt zweier Jahreszahlen hätte er sich mehr Klarheit gewünscht. Die Zusage von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) gegenüber dem Bundestag vom 26. Januar 2010 müsse umgesetzt werden, wonach der Truppenabbau schon „im Jahr 2011“ beginnen solle. „Exakt das fordert die SPD“, sagte der Parteichef.

Allerdings gilt das Bekenntnis zum SPD-Ziel 2011 im Fortschrittsbericht schon als politisches Entgegenkommen der Bundesregierung gegenüber der größten Oppositionspartei. Die Sozialdemokraten erwarten nun, dass Westerwelle in seiner für Donnerstag geplanten Regierungserklärung zu Afghanistan die Unklarheiten beseitigt. Zuletzt hatte Westerwelle mehrmals vom Jahr 2012 als Datum des deutschen Abzugsbeginns gesprochen. Hans Monath

Autor

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben