Afghanistan : Steinmeier in Kabul: Sicherheitslage hat sich verschlechtert

Die Aggressivität der im Süden Afghanistans aktiven aufständischen Kräfte sei größer geworden, sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Deutschland soll auch weiterhin bei Aufbau und Reform von Armee und Polizei helfen.

Frank-Walter Steinmeier in Kabul
Frank-Walter Steinmeier verschafft sich in Kabul einen Überblick. -Foto: dpa

KabulWeil sich die Sicherheitslage verschlechtert habe, müsse die Ausbildung von Soldaten und Polizisten in Afghanistan forciert werden, sagte Steinmeier am Samstag in einer von Deutschland aufgebauten Logistik-Schule für die afghanische Armee in Kabul. "Die Internationale Gemeinschaft und Deutschland stehen dabei fest an ihrer (der afghanischen) Seite", so Steinmeier.

Der Sprecher der Nato in Afghanistan, Mark Laity, bestätigte den Eindruck Steinmeiers. "Wir sind derzeit mitten in der Kampf-Saison", sagte er. Täglich würden in Afghanistan zwischen 40 und 50 Vorfälle mit unterschiedlicher Intensität registriert. Dies reiche von vereinzelten Schüssen auf eine Isaf-Kolonne bis zu schwerwiegenden Sprengstoffangriffen. 90 Prozent der Vorfälle konzentrierten sich dabei auf den Süden und Osten des Landes. Im vergleichsweise ruhigen Norden, wo die Bundeswehr stationiert ist, seien es etwa ein bis zwei Vorfälle in der Woche. "70 Prozent der Vorfälle passieren in zehn Prozent der afghanischen Distrikte."

In der Logistik-Schule werden derzeit täglich rund 200 afghanische Soldaten fortgebildet. Die Kurse umfassen Kfz-Wartung, Nachschubversorgung und Fahrschultraining. Steinmeier eröffnete mit Afghanistans Verteidigungsminister Abdel Rahim Wardak auf dem Schulgelände im Stadtzentrum Kabuls ein neues Unterkunftsgebäude für 160 Kursteilnehmer. Die Kosten beliefen sich auf 600.000 Euro, die Bauzeit auf sieben Monate. Im kommenden Jahr soll außerhalb Kabuls ein weiterer Standort der Logistik-Schule entstehen. 2012 sollen dann 600 Teilnehmer am Tag die Kurse durchlaufen. Hauptadressaten sind vom kommenden Jahr an Offiziere, Unteroffiziere und auch Fahrschullehrer.

Mehr Polizei-Ausbilder, mehr Berater

Deutschland ist mit rund 3500 deutschen Soldaten in Afghanistan drittgrößter Truppensteller der Isaf-Schutztruppe. Die Obergrenze soll auf 4500 aufgestockt und das entsprechende Mandat im Oktober vom Bundestag erteilt werden. Am Vormittag hatte Steinmeier den Chef der Europäischen Polizeimission in Afghanistan (Eupol), den deutschen Brigadegeneral Jürgen Scholz, getroffen.

Die EU will die Zahl der Eupol-Ausbilder und -Berater von derzeit 200 auf 400 verdoppeln. Dies werde den Einfluss von Eupol weiter stärken, sagte Scholz. Insgesamt sei die Mission auf gutem Wege. Eupol sei die einzige EU-Organisation, die im ganzen Land aktiv sei. Auch Deutschland ist bereit, im Zuge der Ausdehnung sein Kontingent auf bis zu 120 Beamte zu verdoppeln. Scholz sprach von einem langen Weg, der noch zu bewältigen sei, bis die afghanische Polizei strukturell und inhaltlich in der Lage sei, selbstständig ihre Aufgaben zu erfüllen. Den Ausbildungsstand der oberen Führungsebene bezeichnete der Eupol-Chef insgesamt als zufriedenstellend. Allerdings gebe es auch Schwachstellen, etwa bei der Durchführung größerer Einsätze.

Deutlich schwächer sei dagegen der Stand bei den einfachen Polizisten. Oftmals gehe es in diesem Bereichen darum, die Lese- und Schreibfähigkeit der afghanischen Beamten zu fördern. Die afghanische Polizei umfasst nach Schätzungen zwischen 75.000 und 85.000 Beamte. Die Polizisten haben ein schlechtes Ansehen in der Bevölkerung und verfügen deshalb auch über wenig Autorität. Ein Straßenpolizist verdient im Monat schätzungsweise 100 Dollar (etwa 80 Euro). (rope/dpa)

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