Afghanistan: Tornados sollen Bombenziele auskundschaften

Berlin - Mit ihren Tornado-Aufklärungsflugzeugen soll die Bundeswehr im umkämpften Süd-Afghanistan anderen Nato-Truppenstellern Bilder für Bombardierungen von Taliban-Stellungen liefern, selbst aber keinesfalls Kampfeinsätze fliegen. Das ist nach dpa-Informationen die Beschlussgrundlage für das Kabinett. Ob damit Bedenken von Bundestagsabgeordneten ausgeräumt werden, die vor einer Verwicklung der Bundeswehr ins Kriegsgeschehen in Afghanistan warnen, erscheint fraglich. Der SPD-Abgeordnete Andreas Weigel sprach von einem ersten Schritt zum Kampfeinsatz. Die Linksfraktion forderte die anderen Parteien auf, das Mandat für diese Mission zu verweigern.

In der vom Verteidigungsministerium und dem Auswärtigen Amt erarbeiteten Kabinettsvorlage heißt es: "Die Aufklärungsflugzeuge werden aufgrund ihres Auftrags und ihrer Ausstattung für Aufklärungszwecke eingesetzt ... Sie werden nicht zur Luft-Nah-Unterstützung (Close Air Support) eingesetzt." Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte am Wochenende nicht ausgeschlossen, dass die Aufklärungserkenntnisse der Bundeswehr auch zur Vorbereitung von Kampfeinsätzen herangezogen würden.

"Erster Schritt in einen aktiven Kampfeinsatz"

Weigel sagte, damit stehe die Bundesregierung in dieser Woche vor einer Grundsatzentscheidung. "Der Tornado-Einsatz ist also doch der erste Schritt in einen aktiven Kampfeinsatz der Bundeswehr, womit die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine ganz neue Qualität erhalten ... Ob dies politisch gewollt ist oder nicht, wurde bislang weder im Parlament noch in der Regierung ausführlich und offen diskutiert."

SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", er gebe die Abstimmung in seiner Fraktion frei. "Hier geht es um eine echte Gewissensentscheidung." Ursprünglich hatte Struck ein neues Mandat für die Tornados als nicht notwendig erachtet. Nun soll der Bundestag Anfang März über den Einsatz von April bis Oktober entscheiden.

Tornados mit Raketen ausgestattet

Nicht nur bei Offensiven der US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom", sondern auch der internationalen Schutztruppe Isaf gegen Taliban-Kämpfer starben immer wieder auch Zivilisten. Allerdings rechnet die Bundesregierung auch mit einer Bedrohung der Tornado-Piloten durch Boden-Luft-Raketen der Taliban. Ein Bundeswehr-Tornado verfügt selbst über Eigen- und Selbstschutzeinrichtungen mit zwei Bordkanonen und Luft-Luft-Raketen. Zusätzlich kann der Jet mit Luft-Boden-Raketen und Marschflugkörpern ausgerüstet werden.

Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" belaufen sich die Kosten für die Bereitstellung von sechs bis acht Tornados von April bis Oktober auf 35 Millionen Euro. Die Flugzeuge sollen im nordafghanischen Masar-i-Sharif am Sitz des Isaf-Hauptquartiers für die Nordregion unter deutscher Zuständigkeit stationiert werden. (tso/dpa)