Afghanistan: US-Gefangene in Bagram dürfen Haft anfechten

Die Fälle der drei Männer verhielten sich ähnlich wie die der Insassen dem umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo Bay auf Kuba, hieß es in der Begründung von Richter John Bates. Erst im vergangenen Jahr hatte das Oberste US-Gericht entschieden, dass Guantánamo-Gefangene das Recht haben, ihre Haft vor US-Gerichten anzufechten.

Auf dem Stützpunkt Bagram sitzen nach US-Medienberichten rund 650 Gefangene ein. „Dies ist ein großer Tag für die amerikanische Justiz“, sagte Ramzi Kassem, Anwalt einer der drei in Bagram inhaftierten Terrorverdächtigen der „Washington Post“. Der Bundesrichter habe entschieden, „dass unsere Regierung nicht einfach Menschen kidnappen und jenseits des Gesetzes festhalten kann“, sagte er. Das US- Justizministerium kündigte an, das Urteil zu prüfen.

Die „Washington Post“ sprach am Donnerstag von einem Schlag für die Regierung von US-Präsident Barack Obama. Das Justizministerium habe die Haltung der Vorgängerregierung von George W. Bush geteilt, nach der Bagram-Häftlinge nicht das Recht hätten, ihre Gefangenschaft vor US-Zivilgerichten infrage zu stellen. Beide Regierungen stehen auf dem Standpunkt, dass Bagram in einem „Kriegsgebiet“ liege und daher nicht mit Guantánamo zu vergleichen sei. Bates schrieb in seiner Begründung jedoch, dass „der objektive Grad der (US)- Kontrolle“ dort nicht „wesentlich verschieden“ sei. (cl/dpa)