Afghanistan: Wasser statt Straßen

Drei Monate lang ist mitten im umkämpften Süden Afghanistans eine Straße gebaut worden. Sie ist nur viereinhalb Kilometer lang, war aber im Jahr 2007 das größte deutsche Wiederaufbauprojekt in der Unruheprovinz Kandahar. Die Region ist eine Taliban-Hochburg, trotzdem konnten die Bauarbeiten ohne Zwischenfälle abgeschlossen werden. Stolz war die Bundesregierung als Geldgeber, stolz war auch die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), die den Bau organisierte. Glücklich war am Ende aber kaum jemand. Denn die Straße im Distrikt Pandschwai wurde ohne die Zustimmung der Besitzer über private Grundstücke gebaut. Und sie kann auch heute nur unter Lebensgefahr befahren werden.

Das Beispiel zeigt, dass es bei der deutschen Hilfe in Afghanistan oft an einem mangelt: der Ausrichtung der Projekte an den Bedürfnissen der Menschen. Gründe dafür gibt es viele. Dazu gehört die schier unüberschaubare Zahl von Nationen und Organisationen, die mit dem zivilen Wiederaufbau in dem riesigen Land beschäftigt sind. „Jede Nation verfolgt eigene Pläne, ohne langfristig im Auge zu haben, was der Bündnispartner in der Nachbarregion treibt“, kritisiert Conrad Schetter, der sich am Zentrum für Entwicklungsforschung der Universität Bonn seit vielen Jahren mit Afghanistan beschäftigt.

Aber auch innerhalb der beteiligten Staaten mangelt es nicht an Abstimmungsproblemen. Das macht ein Blick auf die deutschen Institutionen deutlich. Insgesamt beteiligen sich vier Bundesministerien. Das Entwicklungsministerium (BMZ) übernimmt vornehmlich langfristige Großprojekte wie den Aufbau der Wasser- und Energieversorgung. Auch die Förderung der afghanischen Wirtschaft, den Bau von Krankenhäusern und Straßen treibt das BMZ voran. Das Auswärtige Amt (AA) legt seinen Schwerpunkt dagegen auf den Wiederaufbau staatlicher Institutionen und die Hochschulausbildung. Das Ministerium ist auch für die humanitäre Soforthilfe zuständig. Lebensmittel oder Medikamente, die kurzfristig in Krisenzeiten das Überleben der afghanischen Bevölkerung sichern, gehören dazu.

Daneben sind auch das Verteidigungsministerium (BMVg) und das Innenministerium (BMI) engagiert. Das BMVg stellt nicht nur die rund 4500 deutschen Soldaten, die im Isaf-Einsatz der Nato kämpfen. Bei „Cimic“-Projekten, der zivil-militärischen Zusammenarbeit, unterstützt das Ressort auch die afghanische Bevölkerung, indem sie Brunnen baut oder Schuldächer repariert. Das Innenministerium unterstützt die Afghanen derweil bei der Polizeiausbildung.

In der Praxis aber ist die Aufgabenverteilung nicht so trennscharf. „Es kommt immer wieder zu unnötigen und kostspieligen Überschneidungen“, sagt Afghanistan-Forscher Schetter. So finanzierten das Entwicklungsministerium und das Verteidigungsministerium im Abstand von nur 16 Kilometern gleich zwei Brücken, die über den Kundus-Fluss führen. Beim BMZ heißt es zu diesem Doppelbau: „Die durch das BMVg finanzierte Brücke ist militärisch operativ begründet, wird unabhängig vom Wiederaufbauprojekt des BMZ durchgeführt und steht in keinerlei Zusammenhang mit dessen Projektverlauf.“ Auf die Kosten der Bauprojekte geht das Ministerium dabei nicht ein. Statt 1,5 Millionen Euro für eine geben die Ministerien jetzt vier Millionen Euro für zwei Brücken aus.

Ein Versuch, die Absprachen zwischen den Ministerien vor Ort zu verbessern, war die Einrichtung von sogenannten Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) seit 2003. Insgesamt sind 26 dieser Koordinierungsstellen in Afghanistan aktiv, davon fünf im deutschen Zuständigkeitsbereich im Norden des Landes. Zwei PRTs stehen unter der Führung einer deutschen Doppelspitze, die jeweils von einem Militär und einem Diplomaten des Auswärtigen Amtes besetzt wird. Ziel ist es, im Rahmen des deutschen Konzepts der „Vernetzten Sicherheit“ die Arbeit der Bundeswehr besser mit dem zivilen Wiederaufbau zu verbinden.

In der Praxis aber spielen die PRTs mittlerweile eine immer geringere Rolle. Das Lager in Kundus beispielsweise erinnere an eine in sich geschlossene Stadt von der Größe des Vatikans, sagt Conrad Schetter. In der Vergangenheit seien viele der Bundeswehr-Kommandeure damit beschäftigt gewesen, das Lager selbst zu schützen und nicht die Entwicklungshelfer außerhalb davon. Zum anderen wird die Bedeutung der PRTs für den zivilen Wiederaufbau auch dadurch geschmälert, dass die Ministerien direkt mit den „staatlichen Durchführern“ zusammenarbeiten, allen voran der GTZ und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Hinzu kommen zahlreiche Nichtregierungsorganisationen wie die Deutsche Welthungerhilfe und afghanische Partner, die ohne eine Kooperation mit der Bundeswehr einbezogen werden.

Trotz der Bemühungen der Ministerien, Hand in Hand zu arbeiten: Die Kritik, die deutsche Hilfe in Afghanistan gehe oft an den Bedürfnissen der Bevölkerung vor Ort vorbei, lässt sich schwer entkräften. Das zeigt auch ein Blick auf die Entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe (Enüh). Hilfsorganisationen wie Child-Fund, Kinderberg International oder Caritas fordern, dass diese ausgebaut wird. Bei Enüh handelt es sich um Projekte, die weder zu den humanitären Sofortmaßnahmen des Auswärtigen Amtes zählen noch zur Entwicklungszusammenarbeit des BMZ. Soforthilfeprojekte sind in der Regel auf ein halbes Jahr befristet, Projekte der Entwicklungszusammenarbeit dagegen langfristig angelegt. Dazwischen klaffe eine Lücke, sagt Suzana Lipovac, Vorsitzende der Hilfsorganisation Kinderberg International, die seit 2002 in Afghanistan tätig ist. Das werde deutlich, wenn man einen Afghanen in einer der Provinzen befrage, was denn geschehen müsse, damit sich seine Lebenssituation verbessert. „Er würde sicher weder eine Brücke noch eine Autobahn oder eine Spezialklinik in einer der Großstädte befürworten.“ Viel wichtiger sei den Afghanen der regelmäßige Zugang zu einem Hausarzt, sauberes Trinkwasser und eine Grundbildung für ihre Kinder, sagt Lipovac.

Von den knapp 200 Millionen Euro, die die Bundesregierung 2009 in den zivilen Wiederaufbau bereitgestellt hat, sind nach Angaben des Entwicklungshilfeministeriums bisher nur 12,7 Millionen in Enüh-Projekte geflossen. Instrumente, die neben Enüh als sehr wirksam gelten, sind das Nationale Solidaritätsprogramm oder der Regionale Entwicklungsfonds. Beide Konzepte bieten eine Grundlage für Entwicklungsprojekte, bei denen die Wünsche der Afghanen stärker einbezogen werden. „Das hat sich oft bewährt“, sagt der Afghanistan-Experte und Grünen-Politiker Winfried Nachtwei. Er bemängelt aber schon seit langem, dass das gesamte Engagement der Bundesregierung „Stückwerk“ sei. Was dringend benötigt werde, um teure und nutzlose Projekte zu vermeiden, sei eine Auswertung des gesamten zivilen Wiederaufbaus. „Bisher hat zwar jedes Ministerium die eigenen Projekte evaluieren lassen. Aber noch nie gab es einen umfassenden Bericht der Bundesregierung.“

In Kanada und anderen Ländern sei ein solcher Bericht längst Standard. Dort werde das Parlament regelmäßig unterrichtet. Zuvor gesteckte Zwischenziele könnten so überprüft werden, um den Nutzen der militärischen und zivilen Wiederaufbaumission nicht aus den Augen zu verlieren. Das müsse auch inDeutschland möglich werden, fordert Nachtwei. Schon allein, damit bei der geplanten Afghanistan-Konferenz eine Gesamtstrategie aller beteiligten Nationen überhaupt realisierbar sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte gemeinsam mit dem britischen Regierungschef Gordon Brown und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ein solches Treffen ins Gespräch gebracht. Hintergrund war die vom deutschen Oberst Georg Klein befohlene Bombardierung zweier Tanklastzüge in der Region Kundus am 4. September.

Jan Drebes, Issio Ehrich