Politik: Afrika-Union bei Wahlen in Simbabwe

Addis Abeba - Die Afrikanische Union (AU) wird Wahlbeobachter nach Simbabwe schicken, obwohl die Einladung zu spät eingegangen ist und deshalb kaum Zeit zur Vorbereitung bleibt. Die AU- Kommissarin für Politische Angelegenheiten, Julia Dolly Joiner, sagte dem Tagesspiegel: „Angesichts der Erfahrungen in Kenia müssen wir nach Simbabwe gehen.“ Am 29. März findet in Simbabwe eine Parlaments- und Präsidentenwahl statt. Der umstrittene Präsident Robert Mugabe hat alle westlichen Wahlbeobachter ausgeladen. Lediglich Beobachterdelegationen aus afrikanischen Ländern, China, Iran, Venezuela und Russlands sind eingeladen.

Auch die Einladung an die Afrikanische Union ist in Addis Abeba viel zu spät eingegangen. Eigentlich nimmt die AU nur Wahlbeobachtungen wahr, wenn sie zwei Monate vorher darum gebeten wird, sagte Joiner. Deshalb hatte die AU Ende Dezember auch keine Wahlbeobachter nach Kenia geschickt. Im Falle Simbabwe macht die AU nun eine Ausnahme. Allerdings bremste Joiner allzu große Erwartungen an die Mission. In der vergangenen Woche hat sich eine Vorabdelegation in Simbabwe umgesehen. Angesichts des engen AU-Haushalts könne die AU lediglich den Wahlprozess selbst beobachten, sagte die AU-Kommissarin. Die Wahlbeobachter könnten frühestens eine Woche vor der Wahl ins Land reisen und würden spätestens vier Tage nach der Wahl wieder abreisen. „Das gibt uns keine zuverlässige Bewertung“, sagte Joiner.

Die AU-Beobachter wollen eng mit den Wahlbeobachtern der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) zusammenarbeiten, die Mugabe allerdings in der Vergangenheit stets „saubere Wahlen“ bescheinigt hat, selbst wenn es Zweifel gab. Die Afrikanische Union hat einen Jahres-Etat von etwa 100 Millionen Dollar, allein die Friedensmission im westsudanesischen Darfur hat jährlich 450 Millionen Dollar gekostet, und musste mit Hilfe internationaler Geber wie der Europäischen Union finanziert werden. deh