Politik: Afrika will Armee gründen

Sirte/Nairobi . Beim Afrika-Gipfel in Libyen haben sich am Wochenende 53 Staaten auf die Gründung einer gemeinsamen afrikanischen Eingreiftruppe verständigt. Die Staats- und Parteichefs verabschiedeten eine entsprechende Initiative von Libyens Revolutionschef Muammar al Gaddafi. Sie müssen sich aber erst noch auf einen Friedens- und Sicherheitsrat für Afrika einigen. Die Truppenstärke soll 15 000 Mann betragen, bis 2005 soll sie stehen.

Die Zahl der kriegerischen Konflikte in Afrika hat im vergangenen Jahrzehnt abgenommen. Als Ursachen gelten die Befriedung Angolas und Kongos. Dennoch gibt es schwelende Krisenherde und auch einen neuen Krieg im Westen Sudans. Kriege blockieren vielerorts in Afrika jede Entwicklung – so in Burundi, im Norden Ugandas, im Süden des Senegal, in Liberia, in Sudan, aber auch im Osten Kongos. Immer wieder ist deshalb im Rahmen der Afrikanischen Union (AU) die Schaffung einer eigenen, afrikanischen Eingreiftruppe propagiert worden.

Beim Afrika-Gipfel konnten die 40 erschienenen Staatschefs dem Ansinnen des Afrika-Vordenkers Muammar al Gaddafi widerstehen, eine einheitliche afrikanische Armee zu schaffen. Beschlossen wurde die kleinere Lösung, eine multinationale Eingreiftruppe, die in eine „gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik für Afrika“ eingebettet werden soll. Der noch zu schaffende Friedens- und Sicherheitsrat der AU soll eines Tages die in fünf Regionen stationierte Truppe in Marsch setzen. Zu deren Aufgaben zählen friedenserhaltende und humanitäre Maßnahmen. Sie soll aber auch im Falle von „Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und bei einer ernsthaften Bedrohung der legitimen Ordnung“ eingreifen.

Vielfach wird übersehen, dass es bereits afrikanische Eingreiftruppen gibt. Deren Probleme könnten auch die der neuen Truppe sein: zögerliche Entscheidungen, Finanzmangel, logistische Probleme und schlechte Moral. So dienen noch auf Geheiß der alten Organisation für Afrikanische Einheit, der Vorgängerin der AU, südafrikanische und äthiopische Friedenssoldaten im Kriegsland Burundi. Das Morden geht dort ungemindert weiter. Auch die Ecowas-Truppe der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft genießt einen zweifelhaften Ruf. Im Krisenland Elfenbeinküste übernahm sie sehr spät eine Nebenrolle und überließ den Franzosen das militärische Feld, begrüßte jetzt aber freudig, dass die Vereinten Nationen gut 6000 Blauhelme schicken wollen.

Ein Problem der Ecowas sind deren Entscheidungsstrukturen: Der Vorsitz rotiert, und rasche Eingreifbeschlüsse gibt es nicht. Der Beschluss von Sirte sei die „kollektive Antwort“ auf interne und externe Bedrohungen auf dem Kontinent, sagte Mosambiks Präsident Joachim Chissano.