Politik: Allein nach Kiew

Berlin - Außenminister Joschka Fischer steht in diesen Tagen unter genauester Beobachtung der Medien. Auch bei Terminen im Ausland droht den Vizekanzler die unliebsame Visa-Affäre einzuholen. Am kommenden Montag nämlich führt der diplomatische Terminkalender Fischer ausgerechnet nach Kiew und damit an jenen Ort, an dem die deutsche Botschaft ohne große Prüfung zehntausende falscher Visa ausstellte.

Korrespondenten im Regierungsviertel würden nur zu gerne mit Fischer in die Ukraine fliegen. Der Minister kann sich aber ausrechnen, dass viele dort Fernsehbilder oder Eindrücke für Reportagen sammeln wollen, die dem Grundmuster gehorchen: Ein Täter kehrt zurück an den Ort der Tat. Schließlich ist bekannt, dass Fischer bei einem Besuch im Juni 2000 mit den Zuständen vor der Visa-Stelle in Kiew konfrontiert wurde und dort angeblich den Satz äußerte: „Sind die alle meinetwegen gekommen?"

Technisch wäre eine Journalisten-Karawane nach Kiew kein Problem: Weder Bundespräsident noch Bundeskanzler haben für den Montag große Reisen angekündigt, bei der Flugbereitschaft der Bundeswehr sind keine Anmeldungen für eine der beiden Airbus-Maschinen für Regierungsmitglieder eingegangen. Damit stünde dem Vizekanzler die Möglichkeit offen, Dutzende von deutschen Reportern und Kamerateams mit nach Kiew zu nehmen und jeden seiner Schritte dort dokumentieren zu lassen. Fischer aber zwängt sich mit seinen Mitarbeitern in eine kleine Challenger, die gerade einem Dutzend Passagiere Platz bietet – und nimmt keine Journalisten mit. Bei Reisen des Ministers zu Terminen in Europa sei es üblich, dass Fischer mit der kleinen Challenger und nicht mit dem Airbus der Flugbereitschaft fliege, heißt es aus seinem Umfeld. Der andere Grund liege darin, dass die politische Botschaft des Ukraine-Besuchs nicht von einem innenpolitischen Konflikt an den Rand gedrückt werden solle. Schließlich trifft Fischer in Kiew nicht nur die Gastgeber, sondern auch Polens Außenminister Adam Rotfeld, um die Verbindung der Ukraine mit Europa zu betonen.

Tatsächlich wäre es ein seltsames politisches Signal, wenn etwa bei einem Pressetermin mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko der Gastgeber nicht zu Wort käme, weil die deutschen Medienvertreter Fischer nur mit Fragen nach der Visa-Affäre bestürmen würden. Nimmt der Minister aber keine Journalisten mit, setzt er sich dem Vorwurf aus, er meide die Öffentlichkeit. Schon von der dreitägigen Reise Fischers nach Nahost Anfang der Woche waren Journalisten ausgeschlossen. Schuld daran waren angeblich die strengen Sicherheitsauflagen bei der Einweihung des Neubaus der Jad-Vaschem-Gedenkstätte.