Militäroperation in Libyen: Allianz auf dem Abstellgleis

Der Nato-Generalsekretär ist ein großer Facebook-Fan. Normalerweise kommuniziert der Däne Anders Fogh Rasmussen täglich in dem sozialen Netzwerk – vergangene Woche etwa meldete er sich aus Polen, berichtete von einem Mountainbike-Trip und begrüßte natürlich am Freitag die weitgehende Resolution der Vereinten Nationen zu Libyen, die er selbst so vehement gefordert hatte. Seit Freitag jedoch herrscht Funkstille aus der Militärallianz. Und auch die Internetseite des Bündnisses preist – ohne auf das aktuelle Geschehen im Brüsseler Nato-Hauptquartier einzugehen – ganz allgemein die Fähigkeiten der Awacs-Aufklärungsflüge.

Die mediale Zurückhaltung ist peinlich, aber auch verständlich. Schließlich ist die Nato während der vergangenen drei Tage in eine handfeste Krise hineingeschlittert, da seither in bisher vier Sitzungen nicht die nötige Einstimmigkeit über das weitere Vorgehen hergestellt werden konnte. War vorab stets davon ausgegangen worden, dass die Nato eventuell unter Beteiligung arabischer Staaten handeln würde, falls es ein entsprechendes UN-Mandat gäbe, findet sich die Allianz plötzlich auf dem Abstellgleis, bestenfalls in einer Beifahrerrolle wieder. In den Beratungen des am Montag in den Abend hinein tagenden Nato-Rates ging es erneut darum, wie sich das transatlantische Bündnis an der Militäroperation gegen Libyen beteiligen soll, da die drei Mitglieder Frankreich, Großbritannien und die USA seit Samstag bereits im Einsatz im Rahmen der Operation „Odyssey Dawn“ sind.

Anfangs schien das Problem darin zu bestehen, dass die Nato sich nur auf eine reine Durchsetzung des Flugverbots planerisch vorbereitet hatte und nicht auf weiter gehende Luftangriffe auf Bodentruppen, die das UN-Mandat ebenfalls erlaubt. Über das Wochenende und am Montag rückte jedoch die ablehnende Haltung des Nato-Mitglieds Türkei in den Mittelpunkt, das bisher ein Ja zu einem Einsatz und einer Nato-Führungsrolle mit seinem Veto verhindert. Die Verärgerung, vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Samstag nicht zum entscheidenden Libyen-Gipfel nach Paris eingeladen worden zu sein, kann auch der Bundesaußenminister verstehen. Er habe stets „empfohlen, die Türkei als Brücke zur Kommunikation mit der arabischen Welt zu nutzen“, sagte Guido Westerwelle am Montag in Brüssel. Die Türkei ist dem Vernehmen nach genau aus diesem Grund besorgt, dass die Unterstützung der Arabischen Liga für den Einsatz bereits jetzt bröckelt.

Hinsichtlich der Ziele der Operation herrsche zudem „Verwirrung“, räumte ein Diplomat des Verteidigungsbündnisses ein. Es gebe „keinen Plan, wie es weitergehen soll“, wenn die Flugverbotszone etabliert und die Armee des Regimes zurückgedrängt sei.

Der Einigungsdruck innerhalb des Bündnisses wuchs am Montag dennoch stündlich. So signalisierten die USA erneut, nur zu Beginn der Operation die Federführung innehaben zu wollen. US-Verteidigungsminister Robert Gates erklärte, man wolle „innerhalb weniger Tage den Fall in die hauptsächliche Verantwortung anderer legen“. Auch ein stärkeres Engagement der EU, wie offenbar von Frankreich gewünscht, fand am Montag im Kreis der 27 EU-Außenminister keine Unterstützung. „Wir müssen von einer Koalition der Willigen zu einem koordinierteren Ansatz unter der Nato kommen“, sagte Italiens Außenminister Franco Frattini. Er sagte, die Nato müsse „die Initiative ergreifen“. Ansonsten könne Italien seine Luftwaffenstützpunkte nicht länger zur Verfügung stellen. Sein Luxemburger Amtskollege Jean Asselborn nannte das „Spiel“ der Beteiligten „schädlich“.