Allianz gegen IS : Barack Obama und der lange Kampf gegen den Terror

US-Präsident Barack Obama bereitet die Allianz auf eine lange Auseinandersetzung vor – auch in Syrien. Das erinnert an George W. Bush - und hat weitreichende Konsequenzen.

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US-Präsident Barack Obama.
US-Präsident Barack Obama.Foto: Reuters

US-Präsident Barack Obama, der von vielen als zu zögerlich in seinem Vorgehen an den Krisenherden dieser Welt gescholten wurde, hat nun einen Kurswechsel vollzogen. Er hat eine Koalition von Verbündeten im Kampf gegen die Terrormiliz IS geschmiedet und ein hartes Vorgehen gegen die Islamisten angekündigt.

Was hat Obama vor?

Aus dem begrenzten Einsatz der USA, der vor allem aus Luftangriffen im Irak besteht, wird eine großangelegte Militärstrategie gegen den IS – und zwar auf dem ganzen Gebiet, das die Terroristen halten. „Für jemanden, der Amerika bedroht, gibt es keinen sicheren Hafen“, sagte Obama. Auch die IS-Stellungen in Syrien sind deshalb jetzt Ziel von Bombeneinsätzen. Für den Kampf am Boden soll die gemäßigte syrische Opposition aufgerüstet und ausgebildet werden. Auch will Amerika irakische und kurdische Soldaten ausbilden und bewaffnen. Um den Einfluss des IS auf Sunniten im Irak zurückzudrängen, ist geplant, sunnitische Einheiten zum Schutz sunnitischer Gemeinden aufzustellen.

Das Weiße Haus sieht den IS allerdings auch als Bedrohung für die USA selbst, die von ausländischen Kämpfern ausgeht. Bislang habe die US-Regierung noch keine Kenntnis über konkrete Anschlagspläne der Terroristen auf Amerika. „Aber trainiert und kampfgestählt könnten diese Kämpfer in ihre Heimatländer zurückkehren und tödliche Attentate ausführen.“ Zum Kampf gegen den IS gehört deshalb auch eine koordinierte Abwehr der Terrorgefahr. Der US-Präsident will damit den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen befassen. Schließlich kündigte der US-Präsident die Fortsetzung humanitärer Hilfeleistungen in der Region an – für Sunniten wie Schiiten, für Christen und andere religiöse Minderheiten.

Wie sind die Reaktionen in Amerika auf seinen Kurs?

Nach der Rede des Präsidenten wurde sehr schnell klar, dass Obama die Ansprache gehalten hatte, auf die Amerika gewartet hatte. Seit den Bildern der beiden durch IS-Kämpfer hingerichteten US- Journalisten James Foley und Steven Sotloff ist in den Vereinigten Staaten der Druck gewachsen, die Mörder zu jagen. Obamas Rede wirkte wie ein kurzer Moment der Entlastung von diesem Druck. „Er hat endlich gemacht, was er der Nation schuldig war“, sagte der Sprecher des Repräsentantenhaus, John Boehner.

Auch der republikanische Mehrheitsführer Kevin McCarthy sprach sich dafür aus, Obamas Pläne zu unterstützen. Im Senat steht die demokratische Mehrheit hinter ihrem Präsidenten. Während insbesondere auf demokratischer Seite mahnende Stimmen vor einem neuen Krieg warnten, gehen manchen Republikanern Obamas Pläne nicht weit genug. Sie seinen „wahrscheinlich nicht ausreichend, um den IS zu zerstören“, sagte der Senator John McCain.

Wie viel Bush steckt in Obama?

„Indem er eine umfassende Militärkampagne gegen die islamistischen Extremisten in Syrien und im Irak angeordnet hat, hat Präsident Obama dabei vermutlich sichergestellt, dass er seinem Nachfolger einen unberechenbaren und unbeendeten Krieg hinterlässt – ähnlich dem, den sein Vorgänger ihm hinterlassen hat.“ Das schreibt die „New York Times“ am Donnerstag und warnt, dass Obama das Land nun wieder auf einen unberechenbaren Kriegspfad schickt. Selbstverständlich werden Erinnerungen an die Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wach, als George W. Bush unter dem Eindruck dieses Schocks das Land in zwei verlustreiche Kriege geführt hat.

Wider Willen muss Obama nun etwas tun, das dem Handeln seines Vorgängers sehr ähnelt. Der amtierende Präsident sucht deshalb angestrengt nach Abgrenzung und war am Mittwochabend bemüht, die Sorgen vieler Amerikaner zu zerstreuen. Statt mit Afghanistan und dem Einmarsch im Irak verglich Obama die geplante Kampagne gegen den „Islamischen Staat“ mit Anti-Terroreinsätzen von US-Spezialkräften im Jemen oder in Somalia. „Amerikanische Kräfte haben keinen Kampfauftrag“, betonte Obama, „wir werden nicht in einen neuen Bodenkrieg im Irak verwickelt.“

In der Rhetorik beider Präsidenten allerdings ist von Unterschied kaum eine Spur. „Wo immer sie (die Terroristen) sich verbergen, wo immer sie Pläne schmieden, wir werden die Terroristen treffen“, versprach Bush im November 2001. „Wir werden Terroristen, die unser Land bedrohen, jagen, wo immer sie sind“, wiederholte Obama fast wörtlich am späten Mittwochabend.

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