Politik: Alte Zahlen, neue Gefühle (Kommentar)

Keiner in der Runde, der die Zahlen nicht längst kannte. Trotzdem haben die Renten-Experten aller Parteien offenbar einen Realitäts-Schock erlitten: Mehrere Stunden wurden Zahlen, Tabellen, Modellrechnungen über die langfristige Rentenentwicklung verlesen. Verständigt hat man sich vorerst darauf, dass sie noch einmal gegengerechnet werden müssen. Und man hat sich gegenseitig, vage hoffend, versichert, dass solche Rechenwerke immer sehr viele Unwägbarkeiten enthalten. Doch keine neue Rechnung wird die Erkenntnis widerlegen können: Alle bisher eingeleiteten Maßnahmen reichen nicht aus. Weder wird Blüms demographischer Faktor, noch wird die rot-grüne Mixtur aus Öko-Steuer und Beitragspflicht für Mini-Jobs die Explosion der Beitragssätze aufhalten. Wenn die Renten-Reform wirklich bis ins Jahr 2030 reichen soll, dann wird der Rentenkonsens viel schwieriger als angenommen. Gerhard Schröder wird es nicht gern hören. Deshalb wollte der sozialdemokratische Arbeitsminister keine Dramatik zulassen: Die Zahlen seien doch bekannt. Na und? Klar sind sie den Politikern wohl erst geworden, seit alle wissen, dass sie jetzt wirklich etwas tun müssen. Union und SPD haben erlebt, dass es nur Verlierer gibt, wenn die eine Volkspartei zu Lasten der anderen mit der Rente taktische Spiele treibt. Wenn man nicht nur den nächsten Wahlkampf gewinnen, sondern Sicherheit für die nächste Generation schaffen muss, wirken altbekannte Zahlen eben anders.

tib