Amnesty International : Kritik an Afrikas Unterstützung für Baschir

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Afrikanische Union (AU) wegen der Missachtung eines Haftbefehls gegen Sudans Staatschef Omar al Baschir scharf kritisiert.

London - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Afrikanische Union (AU) wegen der Missachtung eines Haftbefehls gegen Sudans Staatschef Omar al Baschir scharf kritisiert. Die Entscheidung der AU-Staaten, nicht mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zusammenzuarbeiten, zeige die „Geringschätzung“ des Staatenbundes für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen in der sudanesischen Bürgerkriegsregion Darfur, erklärte der Leiter der Afrika-Abteilung von Amnesty, Erwin van der Borght. Dadurch mache sich die AU zum Gespött und verliere an Glaubwürdigkeit.

Die AU hatte bei einem Gipfeltreffen im libyschen Sirte entschieden, nicht mit dem IStGH zusammenzuarbeiten, um Baschirs Festnahme und Überstellung nach Den Haag zu ermöglichen – obwohl 30 afrikanische Staaten die Statuten des IStGH ratifiziert haben. Sudans Präsident muss eigentlich mit einer Festnahme rechnen, wenn er sich in ein Land begibt, das die Statuten anerkannt hat. Nach der AU-Entscheidung kann er nun praktisch in ganz Afrika ungehindert reisen. Der Gerichtshof in Den Haag hatte Anfang März Haftbefehl gegen Baschir wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der sudanesischen Krisenregion Darfur erlassen. Durch den Konflikt starben nach UN-Angaben rund 300 000 Menschen. AFP

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