Amtseinführung: Medwedew lernt mit Atomkoffer umzugehen

Dmitri Medwedew hat es geschafft - mit gerade einmal 42 Jahren übernimmt er am Mittwoch das Präsidentenamt im riesigen und rohstoffreichen Russland. Vom Leiter der Zentralen Wahlkommission, Wladimir Tschurow, bekam er das offizielle Dokument des Staatsoberhauptes am Dienstag in Moskau überreicht.

Das russische Innenministerium in Moskau zog unterdessen tausende Sicherheitskräfte zusammen, um eine verbotene Demonstration von Regierungskritikern zu verhindern. Etwa 40 Kremlkritiker wurden festgenommen. Der Moskauer Polizeichef Wladimir Pronin nannte die Demonstrationspläne so kurz vor der Amtseinführung Medwedews eine "Provokation".

Die meist jungen Menschen wollten trotz eines Verbots der Behörden an dem sogenannten Marsch der Dissidenten des Oppositionsbündnisses "Das andere Russland" teilnehmen. Wegen der Gewaltandrohung durch die Behörden sagten die Organisatoren die Kundgebung aber schließlich ab. "Wir wollen keine Menschen in Gefahr bringen, wir wollen keinen Krawall, sondern nur auf unsere Kritik an den Verhältnissen in unserem Land hinweisen", sagte Mitorganisator Denis Bilunow.

Moskauer Medien berichteten, dass der bisherige Vizeregierungschef Medwedew am Dienstag auch in den Umgang mit dem Atomkoffer eingewiesen wurde. Als Kremlchef ist Medwedew Oberbefehlshaber der Streitkräfte und verfügt zugleich über die Freigabecodes für die Atomwaffen.

Rolle des Regierungschefs

Medwedew übernimmt an diesem Mittwoch in einer pompösen Zeremonie den Posten von Wladimir Putin, der nach zwei Amtszeiten gemäß Verfassung ausscheiden muss. Zur Amtsübergabe im Kreml werden nach Medienberichten rund 2000 Gäste erwartet. Putin soll gleich am Donnerstag von der Duma zum neuen Regierungschef gewählt werden. Seine Bestätigung durch das Parlament gilt als sicher, da die von ihm geführte Kremlpartei Geeintes Russland über eine Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten verfügt.

Die Kommunisten, die 57 der 450 Abgeordneten stellen, wollen geschlossen gegen Putin stimmen. "Es geht hier nicht um die konkrete Person, sondern darum, dass wir mit dem politischen und wirtschaftlichen Kurs des Landes nicht einverstanden sind", sagte der Vizevorsitzende der Duma, Iwan Melnikow, von der Kommunistischen Partei. Die kremlfreundlichen Parteien Gerechtes Russland und die nationalistisch geprägte Liberaldemokratische Partei Russlands (LDPR) des Populisten Wladimir Schirinowski kündigten hingegen ihre Unterstützung für Putin an.

Erster Deutschlandbesuch

Im Juni wird Medwedew zu seinem Antrittsbesuch in Berlin erwartet, wie ein Regierungssprecher mitteilte. Nach Angaben des Bonner "General-Anzeigers" ist der 5. Juni im Gespräch. Der Kremlchef werde neben anderen Bundespräsident Horst Köhler und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen. Merkel hatte Medwedew bereits kurz nach seiner Wahl im März in Moskau getroffen. Seine ersten Reisen unternimmt das neue russische Staatsoberhaupt nach China und Kasachstan. (sgo/dpa/AFP)