Angela Merkel in Äthiopien: ''Europa muss mehr tun''

Addis Abeba - In einer Rede vor Vertretern der Afrikanischen Union (AU) sprach sie am Donnerstag in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba von einer „Reformpartnerschaft“ zwischen den Industriestaaten und den afrikanischen Ländern. Diese beruhe aber auf „gemeinsamen Werten wie der Achtung universaler Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“, fügte Merkel auch in ihrer Eigenschaft als G-8-Präsidentin hinzu.

Zuvor waren zwischen Merkel und Äthiopiens Regierungschef Meles Zenawi Unterschiede in Menschenrechtsfragen deutlich geworden. Merkel hatte daran erinnert, dass die Offenheit eines Landes, die Einhaltung der Pressefreiheit und die Wahrung der Rechte der Opposition auch „wichtige Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung“ seien.

Zenawi hatte sich dies nicht zu eigen gemacht, sondern lediglich die Verwirklichung der Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung und Justiz angekündigt. Er sprach von einem schwierigen Weg zur Demokratie. Merkel will in den nächsten Tagen noch Südafrika und Liberia besuchen.

Menschenrechtsorganisationen hatten die Situation der Bürgerrechte in Äthiopien nach wie vor kritisch beurteilt. Nach den Wahlen 2005 war es zu Unruhen gekommen, weil die Opposition Wahlfälschungen vermutete. Es gab Tote und Verhaftungen. Die Presse ist weitgehend staatlich kontrolliert. Amnesty International spricht unter Berufung auf Quellen in Äthiopien von 200 politischen Gefangenen.

Nach einem Kurzbesuch in Ägypten im Februar ist es die erste längere Reise der Kanzlerin nach Afrika. Die Kanzlerin plädierte aber auch für eine Intensivierung der Beziehungen Europas und Deutschlands zu Afrika und sah Versäumnisse der entwickelten Staaten. „Europa muss mehr tun.“ Merkel räumte ein, dass sich die Europäer zu wenig um Afrika gekümmert hätten. Europa habe hier „innegehalten“, sagte die Kanzlerin selbstkritisch. Es sei aber im „ureigensten Interesse Europas, die Beziehungen zu intensivieren.“ Mit Blick auf den wachsenden Einfluss Chinas in Afrika sagte Merkel, es müsse den Afrikanern weiter möglich sein, den Gewinn aus ihren Rohstoffen zu ziehen. Sie forderte China auf, bei seinem Engagement in Afrika die „gleichen Spielregeln“ einzuhalten wie die Industrieländer. Zenawi betonte, dass das Zeitalter des Kolonialismus in Afrika vorbei sei. dpa