EU-Reformen: Angela Merkel: Kompromiss mit David Cameron möglich

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich optimistisch über Aussichten für einen Kompromiss zu den britischen Forderungen nach einer EU-Reform gezeigt. Nach den Beratungen des EU-Gipfels über die Vorschläge des britischen Premierministers David Cameron sagte Merkel am frühen Freitagmorgen in Brüssel: „Bei gutem Willen kann man auch hier Wege finden, die den verschiedenen Anliegen gerecht werden.“

Eine Änderung der europäischen Verträge dafür hält Merkel für möglich, mahnte aber ein verantwortungsvolles Handeln an. „Wenn wir Vertragsveränderungen brauchen, und ich glaube das könnte so sein, dann sind wir alle einverstanden, dass die nicht jetzt stattfinden müssen, sondern entsprechend dem britischen Vorschlag später stattfinden können.“ Allerdings müsste eine solche Entscheidung bereits heute auch vor den Parlamenten gerechtfertigt werden.

Merkel hielt an ihrer Forderung fest, verbindliche und dauerhafte Mechanismen zur Verteilung der Flüchtlinge vor allem aus Syrien zu schaffen. Allerdings warnte sie vor zu großen Erwartungen. „Wir haben das Problem seit vier Monaten oder fünf Monaten. Für manche Sachen haben wir in Europa zehn Jahre gebraucht, so wichtig waren sie. Jetzt müssen wir das ein bisschen schneller lernen.“

Zu den Gesprächen einiger EU-Länder mit der Türkei sagte Merkel, es habe auch in anderen Fragen wie Schengen oder der Eurozone Lösungen gegeben, an denen sich nicht alle beteiligt hätten. Deutschland, Österreich und mehrere andere Staaten wollen der Türkei Flüchtlings-Kontingente abnehmen.