Politik : Annan in Berlin: "Tief beeindruckt" von deutscher Außenpolitik

Hans Monath

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die herausragende Rolle Deutschlands bei der Sicherung des Friedens in der Welt gelobt. In einer Grundsatzrede vor dem Bundestag würdigte Annan am Donnerstag die deutsche Bereitschaft, die historisch bedingte Zurückhaltung aufzugeben und Militär für internationale Friedenseinsätze zur Verfügung zu stellen.

Es habe ihn "tief beeindruckt", wie Deutschland Hemmnisse der Geschichte überwunden und eine neue Rolle in der Welt gefunden habe, sagte er. Auch mit der Entsendung von Truppen hätten die Deutschen "ihren Teil der Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit übernommen".

Deutschland gebühre Anerkennung dafür, dass es in absoluten Zahlen zu den wichtigsten Geberländern bei der Entwicklungshilfe gehöre, sagte der UN-Generalsekretär. Allerdings hoffe er, dass die Bundesregierung einen höheren prozentualen Anteil des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Entwicklungshilfe bereitstelle. Die deutschen Ausgaben für Entwicklungshilfe liegen bei etwa 0,27 Prozent des BIP, obwohl sich die UN-Staaten verpflichtet hatten, einen Anteil von 0,7 Prozent anzustreben.

Nach seiner Rede sprach sich Annan im Auswärtigen Ausschuss gegen nationale Alleingänge gegenüber dem Irak aus. Mitglieder des Gremiums verstanden das als Mahnung an die USA.

Der UN-Generalsekretär sprach sich auch für die Verlängerung des Mandats der Vereinten Nationen für die Schutztruppe in Afghanistan aus. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte nach einem Treffen mit dem Generalsekretär, Deutschland werde keine Führungsrolle in der UN-Truppe übernehmen, seine Präsenz aber nicht einschränken. Schröder machte deutlich, dass die Bundeswehr sich nicht an einer über die Region Kabul hinausgehenden Mission beteiligen könne.

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