Politik: Antifolter-Komitee des Europarats legt Bericht über die europäischen Gefängnisse vor

Das Antifolter-Komitee des Europarates hat angesichts von Überbelegung und katastrophalen hygienischen Verhältnissen vor einer zunehmenden Ausbreitung von Aids und anderen Seuchen in west- und osteuropäischen Haftanstalten gewarnt. Besonders die Tuberkulose werde in den besuchten Gefängnissen in Ost und West stark zunehmen, sagte der französische Präsident des Antifolter-Komitees, Ivan Zakine, am Freitag im Europarat in Straßburg. Er sprach auf einer Konferenz der Staatenorganisation zum zehnten Jahrestag der Gründung des Antifolter-Komitees.

"Wenn 25 Häftlinge in einer 15 Quadratmeter großen Zelle zusammengepfercht sind, dann sind das menschenunwürdige Zustände, die der Folter nahe kommen", sagte Zakine. Die Zustände in Haftanstalten in der Ukraine und in Russland bezeichnete Zakine als katastrophal. "In Ländern, in denen die Zivilbevölkerung am Rande des Existenzminimums und oft ohne Heizung lebt, ist die Situation in Haftanstalten einfach entsetzlich", sagte er.

Das Komitee hat seit seiner Einrichtung 1989 insgesamt 93 Kontrollbesuche in den Mitgliedsländern gemacht. Überprüft wurden Haftanstalten, Polizeidienststellen und psychiatrische Kliniken. Schwere Fälle von Folter und menschenunwürdiger Behandlung wurden in sieben Ländern festgestellt, wobei in der Türkei die Folter nach den Erkenntnissen des Komitees zur alltäglichen Praxis in der Polizeihaft gehört.

Zu den kritisierten Ländern gehören Zypern, Spanien, Portugal und Bulgarien. Bei den drei Besuchen in Deutschland hat das Komitee die Abschiebehaft-Einrichtungen für Ausländer am Frankfurter Flughafen und Fälle von Brutalität der Polizei beanstandet. In den nächsten Jahren wird das Komitee die Zustände in Mittel- und Osteuropa kontrollieren. Allein in Russland sind mehr als eine Million Menschen inhaftiert, mehr als in den übrigen 40 Europarats-Ländern zusammen.